- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 26. April 2021 um 00:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: zurückgestellt
Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: zurückgestellt
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes
Ergebnis: zurückgestellt
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?
Ergebnis: zurückgestellt
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.04.2021 00:00 Uhr
- Ende
- 26.04.2021 00:00 Uhr
- Ort
- Die Sitzung fällt aus!