Apr 26

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 26. April 2021 um 00:00 Uhr

Die Sitzung fällt aus!

Tagesordnung (70)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: zurückgestellt

6.3.1

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Ergebnis: zurückgestellt

7.5.1

Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“

Ergebnis: zurückgestellt

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.1

Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

10.4
10.5

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes

Ergebnis: zurückgestellt

10.7

Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Ergebnis: zurückgestellt

10.8

Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: zurückgestellt

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
26.04.2021 00:00 Uhr
Ende
26.04.2021 00:00 Uhr
Ort
Die Sitzung fällt aus!