Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Thema Partizipation-Vorstellung von Frau Mörtel und Frau Latzer-Schulte von 51

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Mitteilungen zu Bürgereingaben

5.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bürgereingabe nach § 24 GO– „Anschaffung umsetzbarer Fußballtore - auf Grünfläche zwischen Mommsenstraße und Neuenhöfer Allee“, Aktenzeichen 131/23 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bürgereingabe nach § 24 GO– „A…

3443/2023 · Mitteilung BV

5.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Radstreifen und Tempo 30 Ostlandstraße" Aktenzeichen 241-21

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Radstreifen und Tempo 30 Ostla…

3505/2023 · Mitteilung BV

5.1.3

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Decksteiner Weihers, Gleueler Straße/Militärringstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Decksteiner Weihers, Gleueler St…

3625/2023 · Mitteilung BV

5.1.4

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Rautenstrauchkanals/Karl-Schwering-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Rautenstrauchkanals/Karl-Schweri…

3707/2023 · Mitteilung BV

5.1.5

Aufstellung einer Mobiltoilette im Klettenbergpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Klettenbergpark

3732/2023 · Mitteilung BV

5.1.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Naturdenkmal Kirschbaumallee Sülzer Aquarienweg, Aktenzeichen: 69/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Naturdenkmal Kirschbaumallee Sülzer…

3964/2023 · Mitteilung BV

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 28.08.2023 (Vorlagen-Nr. 1402/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen a…

2746/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage an die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln betreffend Erweiterung/Umbau GGS Braunsfeld (Geilenkircher Str.) - Baumfällung

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage an die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln betreffend Erweiterung/Umbau GG…

AN/2062/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage EU-Fördermittel

AN/2118/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger am Kreisverkehr Widdersdorfer Landstr./Lise-Meitner-Ring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger am Kreisverkehr Widdersdorfer Landstr.…

AN/2041/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Einrichtung von beidseitigen Fahrradschutzstreifen sowie das Ordnen des Parkens auf der Berrenrather Strasse

Ergebnis: geändert beschlossen

Einrichtung von beidseitigen Fahrradschutzstreifen sowie das Ordnen des Parkens…

AN/2042/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Umbennenung der Lerschstr. in Köln-Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbennenung der Lerschstr. in Köln-Weiden

AN/2051/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Schulwegsicherheit in Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulwegsicherheit in Müngersdorf

AN/2049/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Fahrradnadeln vor der Zülpicher Str. 392

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradnadeln vor der Zülpicher Str. 392

AN/2054/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Piktogramme bzw. Bodenmarkierungen "Auf der Aspel" in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Piktogramme bzw. Bodenmarkierungen "Auf der Aspel" in Widdersdorf

AN/2044/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Einrichtung von zentralen Rückgabe- bzw. Abstellplätzen für E-Scooter im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung von zentralen Rückgabe- bzw. Abstellplätzen für E-Scooter im Stadtb…

AN/2043/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Überprüfung der Möglichkeit, des von Jakob Calleen geschaffenen Würfelbrunnens nur auf Umwälztechnik zu betreiben

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Überprüfung der Möglichkeit, des von Jakob Calleen geschaffenen Würfelbrunnens …

AN/2046/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Parken nur für PKW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parken nur für PKW

AN/2053/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Uniwiese Karneval

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Uniwiese Karneval

AN/2052/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Einfahrt Scheffelstraße/Falkenburgstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einfahrt Scheffelstraße/Falkenburgstraße

AN/2047/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Anlage von zwei Querungshilfen auf der Münstereifeler Str. (Schulweg GGS Manderscheider Platz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anlage von zwei Querungshilfen auf der Münstereifeler Str. (Schulweg GGS Mander…

AN/2045/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Haltestellen-Unterstand vor dem Haupteingang des Gymnasiums Neue Sandkaul

Ergebnis: geändert beschlossen

Haltestellen-Unterstand vor dem Haupteingang des Gymnasiums Neue Sandkaul

AN/2048/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

AN/2142/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Deckstein (2 Haltekanten) der KVB-Linie 146 im Stadtbezirk Lindenthal, den Umbau der Kreuzung Gleuler Str./ Decksteiner Str. und die Erneuerung der Lichtsignalanlage sowie Freigabe von inve

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Deckstein (2 Halte…

2365/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.1.2

Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Westkampfbahn im Sportpark Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Westkampfbahn im Sportpark…

3086/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.1.3

Förderprogamm Veedelszüge 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogamm Veedelszüge 2024

3968/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Mittelvergabe Förderprogramm Veedelszüge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mittelvergabe Förderprogramm Veedelszüge

3969/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Hinweistafeln Friedrich Ludwig Jahn

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Vorlage wurde zurückgezogen

9.2.2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bi…

2499/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der f…

2843/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.4

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Wei…

3204/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städte…

3271/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten

Ergebnis: geändert beschlossen

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur …

3484/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.7

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Be…

3760/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.8

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

3033/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.8.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänungsantrag zu 9.2.8

AN/2153/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.9

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

3218/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

3192/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Toiletten und Umkleiden - Sportanlage Walter-Binder-Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Toiletten und Umkleiden - Sportanlage Walter-Binder-Weg

3311/2023 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/…

3559/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des V…

3327/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

11.3.3

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei d…

3445/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Radschnellweg Köln-Frechen - aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radschnellweg Köln-Frechen - aktueller Sachstand

3780/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

3386/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.6

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

3701/2023 · Mitteilung BV

11.3.7

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangeb…

3803/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitu…

3704/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.9

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Lindenthal 2021 bis 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -…

4009/2023 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (73)

Gremien

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