Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 14. November 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Peter-Ustinov-Schule - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW für die Sanierung des Brunhildplatzes und des Balmungsweges in Köln-Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastenuntersuchungen und Ergebnisse zu Altlast 50503
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Auf dem Ginsterberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulhof Kretzerstraße im Nordpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülleimer Neusser Straße in Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung einer Mobilitätsstation am Longericher S-Bahn-Bahnhof
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aufwertung des Kriegerplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung von Stellplätzen für Lastenfahrräder auf der Neusser Straße zwischen Auerstraße und Schillstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgebung Lüttich-Kaserne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtung des FGÜ Riehler Gürtel/Garthestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkbuchten Pohlmanstraße verbreitern
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulweg sichern - Ampelanlage Xantener Straße im Bereich Kretzerstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Ersetzungsamtrag von SPD, Grünen und CDU -
Ergebnis: geändert beschlossen
Kletterwand oder Kletterturm
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Wiedererrichtung einer Kindertagestätte in der Eschenbachstraße
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aussetzen aller weiteren planerischen und baulichen Tätigkeiten auf dem ehemaligen Deponiegelände Simonskaul
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer City-WC Anlage am Standort Wilhelmplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung vom Maßnahmen auf den Schulhöfen der GGS und KGS Alzeyer Straße 12
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Phosphorgewinnung aus Klärschlamm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegbeleuchtung in der Schmiedegasse am Nordfriedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Makrofontests in der Nacht außerhalb der ICX-Hallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD AN/1488/2019 Aussetzen aller weiteren planerischen und baulichen Tätigkeiten auf dem ehemaligen Deponiegelände Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedererrichtung einer Kindertagesstätte in der Eschenbachstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.11.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 14.11.2019 18:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal