Finanzausschuss

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Green Bond Platzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023)

Ergebnis: Sache ist erledigt

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen/schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion/von Herr Dr. Krupp aus der Sitzung des „Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“ vom 11.03.2024 betreffend Vorlagennummer: 0262/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Strukturförderfonds des Dezernates der Oberbürgermeisterin 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW, hier: Entwurf Jahresabschluss 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prioritätenliste Kunststoffrasen #8: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Am Damm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prioritätenliste Kunststoffrasen #7: Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Merheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik in der Produktgruppe 0902 - Stadtentwicklung für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anregung der Bezirksvertretung Kalk zu "Bereitstellung von Mitteln für eine pädagogische Betreuung am Dirttrack der AbenteuerHallen Kalk"

Ergebnis: Alternative beschlossen

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2024 - 30.06.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: zurückgestellt

Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"

Ergebnis: zurückgestellt

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Baubeschluss für.die Sanierung/Umbau der Neusser Landstraße im Abschnitt zwischen Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

TOP 10.10: Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Kommunale Wärmeplanung: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ergebnis: zurückgestellt

Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt zur Neukonzeption der Bezirkssportanlage Scheibenstraße in Köln-Weidenpesch: Generalsanierung Platz 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung einer 6-fach-Turnhalle Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, 51061 Köln – Kostenfortschreibungsbeschluss gem. § 13 IV S.2 der Betriebssatzung der GW i,V.m. § 16 V S.1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Fortschreibung Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien