Nov 23

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 23. November 2023 um 16:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (69)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.:

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN(1418/2023) betr.: "More Moor (wet edition)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rheindeiche"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Rheindeiche" (AN/1920/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betr.: "Wildgänse in Köln - Sachstand"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN/1966/2023) betreffend Wildgänse in Köln - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betr.: "Kleingärten in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

22

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 3.1 - Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

26

ÄA des Einzelmandatsträgers GUT Köln - Herr Zimmermann - zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im inneren Grüngürtel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Ersatzbeschaffung von 16 Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf dem Friedhof Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.3

Beschaffung eines Raupenfertigers für den Bereich Wegebau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von 3 Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von einem Kolonnenfahrzeug für

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.2.5

UEFA EURO 2024 - Nutzung des Rheinparks im Rahmen der Football Experience

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 28. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum' auf dem P2 am Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Wasserversorgungskonzept - Aktualisierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

3. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Dritter Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.14

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.15

Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Kleingartenanlage Hoffnung - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.16

Make or Buy Konzept Baumpflege Beschaffung 6 Hubsteiger, 1 Lkw mit Ladekran, hier:Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.17

Grundwasserschaden durch Gaswerksrückstände in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.18

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 13. November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.19

Rezertifizierung mit dem Label „StadtGrün naturnah"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - RM Schallehn in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer Nachfrage von Dr. Albach aus der Sitzung vom 24.08.2023 zum Energiebericht 2022 bezüglich Photovoltaikanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mündliche Fragen der Fraktion Die Linke. – Frau Lange - zu TOP 7.9: „Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 betr.: "Sachstand zum Thema Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr. „Schottergärten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 betr.: „Sachstand zum Thema: Energien“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.09.2023 (2609/2023) betreffend Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Aktueller Sachstand zu privaten Kleinflugzeugen am Flughafen Köln/Bonn"

Details

Beginn
23.11.2023 16:10 Uhr
Ende
23.11.2023 18:15 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)