Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 03. Februar 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
Gemeinsamer Austausch mit Herrn Stadtdirektor Dr. Keller
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Antrag auf Installation einer Toilette auf dem Takuplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung des Linienweges der Buslinie 139 (AZ. 02-1600-257/2019 )
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Vogelsanger Straße - Erhalt der Fußgänger-Ampel an der Einmündung zur Neptunstraße (Az.: 02-1600-271/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel Drauf! - eine Einhausung der A 57
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfragen der Fraktion Die Linke, betr.: Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wohnungsbaupakt der Stadt Köln mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.1 im nichtöffentlichen Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kita-Ausbau und Ausbaubedarfe im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kitaausbau und Ausbaubedarfe im Stadtbezirk Ehrenfeld AN 1677/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: BimA-Grundstücke in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.1 im nichtöffentlichen Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Sachstand zu den Unterkünften für Geflüchtete im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 7.1: Sachstand zu den Unterkünften für Geflüchtete im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Fahrradparken am Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Barrierfreier Zugang zur Parkanlage Schlösserstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Markt am Butzweilerhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Waschbetonpoller an den Spielplätzen Glasstraße und Gutenbergstraße ersetzen! Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP: "Fußgängerüberweg Goldammerweg in Köln-Vogelsang"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Käthe-Paulus-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Planungen für Schlachthofgelände und Umgebung
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Markt Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mikrodepots einrichten – Lastenrad-Logistik unterstützen!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP: "Geschwindigkeitsmessungen auf dem Goldammerweg in Köln-Vogelsang"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Erhalt einer Süßkirsche in Bickendorfer Kleingarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Erhalt einer Süßkirche in Bickendorfer Kleingarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Kreisverkehr Kreuzung Militärring Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bienenlehrpfad
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bocklemünd
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ankauf Gelände an der Venloer Str. 513 / 515.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag, betr.: Umsetzung des Beschlusses der BV- Ehrenfeld vom 04. November 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Einziehung einer Teilfläche am Erlenweg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: geändert beschlossen
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zur Vorlage 3687/2019 "Barrierefreie Gehwegmobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht Monitoring StadtNaturParke 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Abweichung von der Regelbauweise von Kunststoffrasenspielfeldern auf der Bezirkssportanlage Everhardstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung von Einbahnstraßen in Köln Ehrenfeld für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Generalsanierung Halle Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Grundschule Vogelsanger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.12.2019:
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 03.02.2020 21:38 Uhr
- Ort
- Raum 116