Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 11. März 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
TOP A Austausch mit Herrn Beigeordneten William Wolfgramm, Dezernat VIII Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Gehwegparken auf der Brühler Landstraße, Aktenzeichen: 105/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ersetzungsantrag zu Top 2.1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540 (AN1369/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand der Bebauung 3. Bauabschnitt am Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion von Herrn Görtz und Herrn Heinzlmeier aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.09.2023 zu Mitteilung 2810/2023 betreffend RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.08.2023 (1374/2023) betreffend Stand Masterplan Parken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage AN/0072/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage: Erweitertes ÖPNV-Angebot zum Interim-Standort Gymnasium Rondorf“, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Waffenscheine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Polizei zur Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Waffenscheine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schlaglöcher im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Planungen Landesunterkunft Alteburger / Schönhauser Straße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 "
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der BV 2 vom 21.08.2023 (AN/1315/2023) betreffend "Änderung der Verkehrsführung der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2057/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 2 vom 27.11.2023 betr. „Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer“, AN/2057/2023.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
"Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn
Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn AN/0282/2024
Teiländerung Bebauungsplan Sürther Feld - 3.BA, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Herrenlose Einkaufswagen in Godorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Fußgängerführung bei der Baustelle der Nord-Süd-Stadtbahn, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.2.4
Planung eines Lehrschwimmbeckens in der neuen Grundschule in Rondorf, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen mit Beitritt Frau Faßbender
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Mertener Straße "Welle-Areal" in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu Top 8.1
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 71380/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrsgutachten zum Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 4. Januar 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/1618/2023 Fahrradstellplätze an den Schulen EMA und OSK
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau auf Grundstück > 3.000qm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Roß-Belkner (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des StEA am 01.02.2024 (TOP 8.1, bzw. 1.3) betreffend die Erschließung und Entwässerung am Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 11.03.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 11.03.2024 22:55 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Rodenkirchen Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.