Mär 31

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Donnerstag, 31. März 2022 um 13:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (28)

1

Amt für Integration und Vielfalt, Abteilung Vielfalt

1

Gespräche und Vorträge

2

Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes und deren Stellvertretung für den Bereich C Menschen mit Gehbehinderungen durch den Wahlausschuss der Menschen mit Behinderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Budget der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 23.06.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag Großprojekt ‚Deutzer Hafen‘ – umfängliche und obligatorische Realisierung von Barrierefreiheit für alle Bereiche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Tag der Menschen mit Behinderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.6

Pilotprojekt „Teilhabe leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.7

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.8

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Änderungsantrag zu TOP 2.8 6. Satzung Änderung Sondernutzungssatzung, DS-Nr. 0680/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

3.1

Inklusionsbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Ungesicherte Querungsstellen von Straßen im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Befragung zur Umsetzung des BTHG (Bundesteilhabegesetz) in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Begleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2

„Elektro-Tretroller – Klärung von rechtlichen Grundlagen“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.3

Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5

Bericht der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Diversity

7

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

8

Verschiedenes

Details

Beginn
31.03.2022 13:00 Uhr
Ende
31.03.2022 16:04 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)