Sep 12

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 12. September 2019 um 16:30 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (55)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.2

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Anfrage der Ratsgruppe BUNT gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss für Umwelt und Grün zu einem Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.2

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Rather See - Umwelt schützen!

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Umweltmaut für Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Umweltmaut für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der FDP-Fraktion Plastic Roads

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.6.1
1.7

Bushaltestellen für Bienen begrünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.7.1

Bushaltestellen für Bienen begrünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Klimaschutz durch Kooperation

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Stadtradeln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.3

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.7

Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.8.1

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen 43/2018/1

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.9

Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Zustimmung zum Abschluss eines Rahmenvertrags für den zentralen Pflanzeneinkauf der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Bauvorhaben Mennweg o. Nr. : Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Hallen für die Verarbeitung und Lagerung von landwirtschaftlichen Produkten und einer offenen Remise zum Unterstellen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbez. B-Plan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Neues IT-System für die Grenzkontrollstelle Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Bußgelderhöhung für das Wegwerfen von Zigarettenkippen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.09.2019 16:30 Uhr
Ende
12.09.2019 18:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)