Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 28. Oktober 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan" zur Sitzung des AVR vom 16.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Silvester 2019: Gestaltung der städtischen Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beim CSD 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1136/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Inklusion in kommunaler Beschäftigung - Nachholbedarf in IT und Ausbildung" zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewerbercenter - Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1259/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1257/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage betreffend "Autonomes Zentrum"
Anträge
Platzvergaben
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2020" vom 28.07.2020 - 31.07.2020 auf dem Roncalliplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Allgemeine Vorlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
3. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“; KOKIP
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 28.10.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 28.10.2019 18:30 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)