Mär 21

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 21. März 2019 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (47)

1

Bericht aus dem Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk durch die Sozialraumkoordinatoren

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 14.03.2019 betr. Nachfrage zu offenen Punkten zum ersten Werkstattgespräch Hallen Kalk am 18.02.2019

Ergebnis: zurückgestellt

4

Einwohnerfrage: Nachfrage zu offenen Punkten zum ersten Werkstattgespräch Hallen Kalk am 18.02.2019

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gehweg und Überquerung Ostheimer Straße (Az.: 02-1600-175/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

14

KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Die Sicherheit muss besser organisiert sein als das Verbrechen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Verbesserung der Beleuchtung auf dem Heinrich-Schäfer-Weg in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Reinigung an der KVB Haltestelle Brück-Mauspfad in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Sanierung des Geländers am Sandfang des Flehbachs in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Standort-Moratorium für die Freiwillige Feuerwehr Löschgruppe Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 (Neufassung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verwendung der Kulturmittel 2019 für den Stadtbezirk Kalk (Neufassung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Hum-boldt/Gremberg und Kalk“ im Rahmen des Leitkonzeptes „Starke Veedel - Starkes Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ im Rahmen des Leitkonzeptes „Starke Veedel - Starkes Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Zustand der Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Grünfläche Olpener Straße an der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Instandsetzung der Abfahrten von der Fußgängerbrücke Schwelmer Weg/Merheimer Heide in Köln-Höhenberg/Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Empfehlungen des Begleitgremiums aus der Sitzung vom 12.02.2019 zum Werkstattverfahren Hallen Kalk am 18.02.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
21.03.2019 17:00 Uhr
Ende
21.03.2019 19:35 Uhr
Ort
Raum 901