- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 08. Mai 2023 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (81)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstandsbericht zur Großmarktverlagerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD Fraktion zur Verlagerung des Großmarktes in Köln-Raderberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterer Verlauf der KVB-Linie 17 über Köln-Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung des Bewohnerparkgebietes Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Vorkommen des Giftstoffes PFAS im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorkommen von PFAS im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alteburger Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Buslinie 135, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand „Schlagloch-Tombola“ 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gewerbegebiet Claudiusstraße: Umweltaspekte, Grünausgleich, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße in Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplätze in der Kendenicher Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenUnbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 -AN/2310/2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrszahlen Kölner Süden, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0038/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrszahlen Kölner Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radwegverbindung zwischen Köln-Meschenich und Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis (AN/0045/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwegverbindung zwischen Köln-Meschenich und Köln-Immendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0245/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0316/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulbus, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0315/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufrechterhaltung einer zentralen Haltestelle der Busbibliothek der Stadtbibliothek Köln in Köln-Meschenich unter allwöchentlicher Haltezeit, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haltestelle der Busbibliothek der Stadtbibliothek Köln in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 Sürther Straße und Ringstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf,
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 Weißdornweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radvorrangrouten Rondorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bewerbung eezy-Ticket NRW durch VRS, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Kein Interim des Gymnasiums Rondorf am Standort Eygelshovener Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Querungsmöglichkeit Sürth - Zündorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ertüchtigung der Knotenpunkte Maternusstraße/Ringstraße/Friedrich-Ebert-Straße/Brückenstraße und Ringstraße/Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Müllentsorgung am Verteilerkreis Köln-Süd, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sondernutzungen für Bänke vor Ladenlokalen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Ergebnisse zum Prüfauftrag vom 26.06.2017 zur Einführung von Bewohnerparken im Stadtteil Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation in Rodenkirchen, Az.: 23/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksabbiegen an der Kreuzung Bonner Straße / Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 08.05.2023 17:05 Uhr
- Ende
- 08.05.2023 21:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal