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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 24. März 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Austausch mit Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage, betr.: Durchfahrtssperre Körnerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Behindertenparkplatz in der Frohnhofstraße, Aktenzeichen 143/24
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.08.2023 "AN/1405/2023" betreffend "Anfrage zu den akustischen Ampelelementen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Frau Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) aus der Sitzung der BV 4 vom 09.09.2024 (AN/1153/2024) betreffend „Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen an der KVB-Linie 127 in Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 04.11.2024 (AN/1465/2024) betreffend Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg in Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,; Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV 4 betreffend "Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0146/2025) zur nächsten Sitzung der BV 4 betr. "Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI in der BV 4 betreffend „Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und der CDU-Fraktion, betr.: Illegales LKW-Parken unterbinden!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern: Dauerhaft Verweiloasen entlang der Venloer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße sofort angehen!
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: KVB Leihradsystem am Butzweilerhof erweitern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Absenkung des Bürgersteigs Vogelsanger Markt / Ecke Rotkehlchenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gefahrenpunkt Stammstraße/Hansemannstraße entschärfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Spielangebot 4 01 01 06 Spielplatz Helmholtzplatz im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitseintscheidung, betr.: Fällung von geschützten Bäumen in der Rochusstr. 201, Köln-Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: geändert beschlossen
Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50827 Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.03.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 24.03.2025 20:05 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln