Mär 24

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 24. März 2025 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (69)

1

Austausch mit Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohneranfrage, betr.: Durchfahrtssperre Körnerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Behindertenparkplatz in der Frohnhofstraße, Aktenzeichen 143/24

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.08.2023 "AN/1405/2023" betreffend "Anfrage zu den akustischen Ampelelementen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Frau Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) aus der Sitzung der BV 4 vom 09.09.2024 (AN/1153/2024) betreffend „Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen an der KVB-Linie 127 in Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.11

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 04.11.2024 (AN/1465/2024) betreffend Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg in Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.14

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: zurückgestellt

6.15

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,; Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.15.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV 4 betreffend "Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.16

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

6.17

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.17.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0146/2025) zur nächsten Sitzung der BV 4 betr. "Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.18

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI in der BV 4 betreffend „Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und der CDU-Fraktion, betr.: Illegales LKW-Parken unterbinden!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern: Dauerhaft Verweiloasen entlang der Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße sofort angehen!

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: KVB Leihradsystem am Butzweilerhof erweitern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Absenkung des Bürgersteigs Vogelsanger Markt / Ecke Rotkehlchenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gefahrenpunkt Stammstraße/Hansemannstraße entschärfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Umgestaltung Spielangebot 4 01 01 06 Spielplatz Helmholtzplatz im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Genehmigung einer Dringlichkeitseintscheidung, betr.: Fällung von geschützten Bäumen in der Rochusstr. 201, Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Erste Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

55

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50827 Köln-Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
24.03.2025 17:00 Uhr
Ende
24.03.2025 20:05 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln