Mär 08

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 08. März 2021 um 17:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (35)

1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Internationales

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Personalbericht 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Information und Zugang zu Beteiligungsverfahren in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Aktuelle Situation in der KFZ-Zulassungsstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion Die Partei betreffend "PR-Ausschreibung Ost-West-Achse Untenrum"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute"

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Ergebnis: zurückgestellt

18

Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.,4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"

Ergebnis: zurückgestellt

20

Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.5) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad städtische Mitarbeitende"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalbericht"

7.2

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"

8

Anträge

8.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

31

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen"

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

33

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4 betreffend "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10.5

Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
08.03.2021 17:00 Uhr
Ende
08.03.2021 17:33 Uhr
Ort
Lichthof SB