Mai 02

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 02. Mai 2019 um 17:05 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (45)

1

TOP A Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern

2

TOP B Bestellung einer Schriftführerin des Wirtschaftsausschusses und ihrer Stellvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

3.1

Einrichtung eines Kreativhauses, AN/1456/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, 36/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.1

Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Strahl betr.: "Inbetriebnahme von City-Toiletten im Jahr 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 000572018

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln, 2421/2018

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte

Ergebnis: zurückgestellt

3.5.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte" (AN/0085/2019 - Sitzung vom 24.01.2019)

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Aktuelle Situation bei Ford

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2019 zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.01.2019, TOP 4.3, am 21.03.2019, TOP 4.6 und 02.05., TOP 3.6 (AN/0116/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln" (AN/0097/2019 - Sitzung vom 24.01.2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf

Ergebnis: zurückgestellt

3.9

Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens

Ergebnis: zurückgestellt

3.10

Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.10.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten" (AN/0367/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung

Ergebnis: zurückgestellt

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

7.1

Berichtspflicht gemäß § 42 Geschäftsordnung des Rates - Bericht an den Wirtschaftsausschuss, Stand 31.12.2018

Ergebnis: zurückgestellt

8

Marktwesen

8.1

Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8.2

Umsetzung der Marktsatzung und der Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2018 und bisherige Entwicklung 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

12.1

Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln - Abschlussbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Mitteilungen

14.1

Mitteilung Sachstand Breitbandkoordination

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung

Ergebnis: zurückgestellt

14.4

Mündliche Mitteilung betr.: "Einladung China-Abend"

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Allgemeine Beschlussvorlagen

16

Mündliche Anfragen

16.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - RM Herrn Karaman - betr.: "Sachstand Spielbank"

16.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betr.: "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln-Mülheim"

Details

Beginn
02.05.2019 17:05 Uhr
Ende
02.05.2019 17:55 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)