Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 28. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Aktuelle Stunde zum Sicherheitskonzept des Karnevalsauftakts am 11.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Auftakt Cross Mentoring Köln Düsseldorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Rückfrage zum Zweiten Sachbstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/2183/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/2190/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahme des Ordnungdienstes der Stadt Köln im Cinenova a, 20.11.2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Personalbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
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Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 16. November 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick zur Sessionseröffnung am 11.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag/Beschlussempfehlung zu neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Historisches Rathaus - Sachstand zur Sanierung des Hansasaals
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Antikorruptionsrichtlinien der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP- Fraktion betreffend "Multifunktionales Kundenzentrum"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der AfD betreffend "Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere städtische Behörden"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD- Fraktion betreffend "Wie kam es zur Untersagung der Filmvorführungen im Cinenova?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Löschung von Vorlagen in Session"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Fraktion GUT betreffend "Ein Heinzel am Wörthersee"
Änderungsantrag der Fraktion GUT betreffend "Ein Heinzel am Wörthersee"
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Nutzungskonzept für die zentralen Innenstadtplätze für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag „Strategie Klimaneutrales Köln“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe der Mittel 2022 zur Unterstützung der Entwicklung des Ausländeramtes zur Willkommensbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
polisMOBILITY 2023 Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigentumsübertragung von 92 Benin-Hofkunstwerken aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalstrategie der Museen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Sicherheit im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), Umsetzung in den Gebührensatzungen und Entgeltordnungen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 28.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2022 19:31 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)