Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 18. September 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (84)
Vorstellung Faktensammlung Braunsfeld durch Herrn Grawe
Vorstellung Verlagerung Hubschrauberlandeplatz Herzzentrum Uniklinik durch medfacilities
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Ausweisung einer Spiel- und Liegewiese im Beethovenpark (Köln-Sülz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Vinzenzallee in Köln-Lövenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkpalette Weiden-West; hier Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0683/2017) aus der Sitzung vom 15.05.2017, TOP 7.2.3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Friedensschule - zu AN/0358/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Planungsverzögerung des Projekts „Parkstadt Süd“ durch Proteste des Autonomen Zentrums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungen über der Gaststätte "Haus Hubertus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbebauung in der Brauweilerstraße 1 in Köln-Lövenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dixie-Klos auf den Wochenmarktplätzen des Stadtbezirks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefährdung von Menschen durch Drohnen insbesondere im Äußeren Grüngürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen
Sicherung des Fußgängerüberwegs Lindenthalgürtel/Rurstrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maarweg Kreisverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufenthaltsbereiche für Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbesserungsarbeiten an den Parkplätzen am Walter-Binder-Weg im Bereich der Kleingärten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Abfallkörben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Beschilderung an der Straße "Am Keuschhof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Spielmöglichkeiten auf dem Spielplatz Luxemburger Straße/Nassestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung Tierpark Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Radweg Maarweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Bänke "City Tree" an der Haltestelle Weiden-Zentrum und Aachener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung einer sicheren Querungsmöglichkeit der Geibelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Kitschburger Straße auf 30 km/h
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau des Buskaps an den Bushaltestellen in Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt und Stärkung des Bezirksordnungsdienstes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Lindenthal) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier. Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Spielplatzes Dr.-Johannes-Honnef-Straße/Paulipark in Köln-Lövenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 und sonstiger Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Haushaltsplan-Entwurf 2018 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Ergebnis: zurückgestellt
Radschnellweg Köln-Frechen: Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz; 63429/06; Teilaufhebung; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld; VEP: Einleitungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller /Die Linke, Wolfram Rother / FDP und Rolf Kremers / FWK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht 2016 der Bezirksvertretung Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Fahrradparken an der Liebfrauenschule Ecke Brucknerstraße/Danteweg in Köln-Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Friedrich-Engels-Straße in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung der Nebenanlagen Sülzgürtel nach Hochbau - ehemalige Kinderheime Köln-Sülz 2.Bauabschnitt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Wegeverbindung Egelspfad in Köln-Müngersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendeinrichtung Weiden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Bauvoranfrage Luxemburger Str. 121- Umnutzung zu Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.09.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 18.09.2017 18:40 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal