Hauptausschuss

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Karneval 2018 - Ergebnisse des "Runden Tisches Straßenkarneval" und Umsetzung erster Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Markus Wiener gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln" VG Köln Az. 4 K 1031/16 und OVG NRW Az. 15 A 1874/16

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Mittelfreigabe Zuschuss Sonderprojekt Museum Schnütgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflchtete Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangswohnheimen für Aussied

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen ; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländisch geflüchtete Personen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach §§ 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach §§ 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen