Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 02. Juni 2022 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Bestellung einer neuen Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion AN/0733/2022 betr. "Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu der Bedeutung der Zertifizierung der Stadt Köln als Kinderfreundliche Kommune
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage AN/0292/2022 der Fraktion DIE LINKE: Transpa-renz bei der Priorisierung von Gebieten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von drei mündlichen Anfragen von Frau Karadag, Frau Steinmann und Frau Roß-Belkner aus dem WiA (TOP 15.2) bzw. dem StEA (TOP 18.1) „Ge-werbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aktuelle Anfragen
Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz
Anträge
Parkstadt Süd. Pionierpfad
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der/des Die Linke – Fraktion AN 2324/2021 vom 13.12.2021 betr. Parkstadt Süd. Pionierpfad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präsentation
Antrag zu einem Hochhaus-Moratorium
Ergebnis: zurückgestellt
Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022) : Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.3 - Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: „Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
Ergebnis: zurückgestellt
Deutzer Hafen, Begleitgremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsp
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung, Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausa
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme Platzgestaltung Denkmal Keupstraße hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung einer Öffentlickeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 59579/03 mit dem Arbeitstitel: Im Mönchsfeld in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel „Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vor
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssprerre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel:“Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)“ in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Offenlage von Bauleitplänen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67435/06,Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln- Altstadt/Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03, Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02;Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Umsetzung Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Auszeichnung des Projektes mit dem polis award 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Wettbewerbs zum EnergyHub/Energiezentrale und Umspannwerk, Baufeld Ost 04, Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Oranienstraße in Köln-Höhenberg – Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.06.2022 15:00 Uhr
- Ende
- 02.06.2022 17:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal