Finanzausschuss
Montag, 23. September 2019 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (65)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
KSV - Kölner Schulbusverkehr GmbH: Gewinnverteilungsmaßstab
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschluss Vergabeverfahren Bewachungsdienstleistungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Bericht über die Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Nachprüfungsverfahren gegen die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbesteuererstattungen an Reiseveranstalter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation Festsetzung von Gemeindesteuern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbesteuer - Hebesätze - Aufkommen nach Größenklassen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Zuwendungen der im Rat und in den Ausschüssen vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger im Jahr 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente sowie für die Durchführung einer Generalsanierung auf der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Braunsfeld
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Euskirchener Straße inklusive der Erneuerung der Straßen und Gehwege um den Auerbachplatz, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung von 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabebeschluss zur Beschaffung der Einrichtung für den Neubau der Grundschule Anna-Langohr-Schule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0001, Ausstattung Tunnel und Verkehrsleitzentrale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der GbR Historische Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
GbR Historische Mitte, Vorlage 2292/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslagerung der Klassen an der Grundschule Hauptstraße 432 in 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene - 2019, Teil 2 - Volksbühne am Rudolfplatz gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabebeschluss zur Beschaffung der Einrichtung für die Neu- und Erweiterungsbauten der Realschule am Rhein, dem Studienhaus und dem Mensa- und Ateliergebäude der Bildungslandschaft Altstadt-Nord (BAN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabebeschluss zur Beschaffung der Einrichtung für die Erweiterungsbauten Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schillergymnasium, Nikolausstr. 51 -55 50937 Köln, Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.09.2019 14:30 Uhr
- Ende
- 23.09.2019 15:36 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)