Mär 04

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 04. März 2024 um 15:17 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (51)

1

0 Anmeldeverfahren

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: Alternative beschlossen

5

Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 04.03.2024 betreffend "Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Antwort der Verwaltung vom 17.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 betreffend "Schulbudgets"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 betr. "Sachstand zur Anmietung von Räumlichkeiten für die FS Auguststr. 1 u. Rochusstr. 80 (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Antrag der Fraktion FDP vom 22.02.2024 betreffend "Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen digitalisieren und vereinfachen"

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 04.03.2024 betreffend "Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen digitalisieren und vereinfachen"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.02.2024 betreffend "Verkehrssituation am Interim- Standort Gymnasium Rondorf"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "OGS Montessori-Grundschule Ferdinandstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 08.01.2024 betreffend "Baurunden an Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3.1

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "Verkehrskonzept am Knotenpunkt Wasseramsel-weg/Teichrohrsängerweg/Am Wassermann"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Errichtung des Bildungsganges Fachpraktiker*in im Gesundheitswesen am Barbara-von-Sell-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges PIA Erzieher*in von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2024/25 am Berufskolleg Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

Einrichtung und Mittelfreigabe für den Erweiterungsbau des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118 in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kockerbeck aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 und RM Brust im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023 zur Mensa der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule Gellertstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/2096/2023 der SPD-Fraktion bezüglich der Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Bildungslandschaft Altstadt/Nord, Sachstand Stand 23. Januar 2024 - Fertigstellungsfortschritt und voraussichtliche Gesamtfertigstellung Baufeld A Hansa-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des ASW vom 06.03.2023 TOP 9.2 Mündliche Anfragen, betreffend: "Verwaltungsassistenten für Schulen".

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen von Frau Bärbel Hölzing aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 betreffend "Sponsoringrichtlinien - Aktualisierung 2519/2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Umsetzung kommunaler Fonds Kulturelle Bildung 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Prüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Heiner Kockerbeck aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 19.10.2023 betreffend "Schülerspezialverkehr"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

PISA-Studie, ausgewählte Reaktionen und Position der Bildungsverwaltung Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schlieben (CDU-Fraktion) aus dem Fachgespräch "Schülerspezialverkehr" vom 19.10.2023 betreffend: "Änderungsmöglichkeiten der Fahrkostenverordnung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtschulpflegschaft von Nathalie Binz aus der Sitzung Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 18.09.2023 betr. "Anmeldezahlen an Förderschulen" u. "Anzahl der Ablehnungen von Schüler*innen mit Förderbedarf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Ausbauplanung Schulsozialarbeit an Kölner Schulen 2.0

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Zügigkeitserweiterung am Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
04.03.2024 15:17 Uhr
Ende
04.03.2024 19:10 Uhr
Ort
Ratssaal