Apr 07

Hauptausschuss

Dienstag, 07. April 2020 um 14:38 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation

1.1

Städtische Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise: Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der "Inneren Stadt""

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Antrag der Gruppe GUT betreffend "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT, Frau Lisa Gerlach und Herrn Walter Wortmann

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kitas kostenfrei - Echte Bildungsgerechtigkeit schaffen!"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.5

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ferienwohnungen regulieren - Anzeige- und Registrierungspflicht einführen - Verstöße sanktionierbar machen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.6

Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betreffend "Resolution zum Rettungsschirm für Kommunen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fragen zur „Haushaltsbewirtschaftung in Zeiten der Corona-Krise“"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Situation der Geflüchteten in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Sonstige Mitteilungen und Vorlagen

5

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
07.04.2020 14:38 Uhr
Ende
07.04.2020 16:48 Uhr
Ort
Ratssaal