Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 29. Juni 2017 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (72)
Besuch des Stadtdirektors
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Bewegungsmöglichkeiten für ein E-Mobil" (AZ.: 02-1600-218/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkplatznot in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kleingartenanlage An der Ling
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage d.Frakt.Bündnis 90/Grüne v.19.01.2017 betr.Solartankstellen/Ladestationen für Elektroautos u.E-Bikes auf dem Clouth-Gelände (AN/0079/2017); hier: Beantwortung einer Nachfrage von Fr.Bechberger a.d.BV5-Sitzung v.23.03.17 (TOP 7.1.4 - 0363/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parksituation in der Straße "Auf der Seekante" in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung Ortseingang Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Kriminalitätsentwicklung Bezirk Nippes 2016
Göppinger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Göppinger Straße
Sachstand Riehler Plätzchen
Gelände entlang der Franz-Freiß-Straße
Lärmschutz an Landesstraßen
Auf dem Ginsterberg 6-34
Verzögerung beim Start des onlinegestützten Vormerk- und Anmeldeverfahrens "Little Bird" für Kitas in Köln
Verkehrsspiegel an viel befahrenen Kreuzungen, um Radfahrer im sogenannten "Toten Winkel" erkennbar zu machen
Schulwegsicherung in der Nibelungenstraße
Direktwahl im Bezirksrathaus
Direktwahl im Bezirksrathaus - Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 29.06.2017
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfung der Barrierefreiheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Filtersysteme nach dem OSF Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumneupflanzung auf der Florastraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sperrung der Parkplätze unter der Hochbahn für Wohnmobile
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersparkhäuser in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Radweg von EAW Gelände über Etzelstraße zur künftigen Gesamtschule nach Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Nachhaltige Beseitigung von Angsträumen an der Haltestelle Geldernstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwertung der Grünfläche am Artushof
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung von Radwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulgelände Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umwidmung von Liegenschaften entlang der Longericher Straße im Bilderstöckchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärmreduzierung bei HGK
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neusser Straße - Generalsanierungsmaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Vulkanstraße in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4 Tage - 4 Pfeiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für die Projekte im Sozialraum Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kölner Renn-Verein 1897 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: Alternative beschlossen
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßn. Schul-/Kita
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Schiefersburger Weg - Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen; VEP; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüngelände parallel zur Wilhelm-Sollmann-Straße/Johannes-Rings-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2017 betreffend Umwidmung von Liegenschaften entlang der Longericher Straße in Bilderstöckchen (AN/0382/2017); hier: Beantwortung einer Nachfrage des Herrn Bezirksbürgermeister Schößler a.d.Sitzung d. BV 5 v.11.05.17
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absperrung der Fuß- und Fahrradwege im Johannes-Giesbert-Park durch Poller
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnlinie 15 - Haltestelle Meerfeldstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2017 16:30 Uhr
- Ende
- 29.06.2017 19:00 Uhr
- Ort
- Restaurant des Kölner Zoos