Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 07. Mai 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (77)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung von zwei Teilbauwerken der Fußgängerbrücke Theodor-Heuss-Straße in Porz-Finkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Punktuelle Ausweitung von Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Grengel (GRE)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NRW im Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Oberstraße - Kunststoffrasen Belagserneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Am Westhover Berg in Köln-Westhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: zurückgestellt
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Umsetzung der zeitweisen Straßensperrung und verstärkten Kontrollen auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag "Nutzung des Zirkuszeltes des Zirkushofs in der Zeit bis zum 25.10.24 mit Aussicht für die Wintersaison am Bürgerzentrum Engelshof"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Verkehrssicherheit Gilgaustraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Müllergasse in Poll umsetzen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung an der Grundschule Poller Hauptstraße durch temporäre Sperrung von Straßen / Einrichtung einer Schulstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Temporäre Sperrung von Straßen, die Schulweg zur Friedrich-List-Grundschule sind"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Öffnung der Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrskontrollen im Porzer Zentrum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation Friedensstraße in Porz-Elsdorf"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag zu PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang der Sporthalle Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vier Einfamilienhäuser Elisabethstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Bauvorhaben Poller Kirchweg 106 - 116"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Aufstellung von Fahrradständern Turnhalle und Gymnastikhalle der GGS Don-Bosco TOP 8.10 Ö in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023 (AN/1993/2023) betreffend Online-Umfragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Online-Umfragen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 02.02.2023 betreffend "Verbesserung der Verkehrsführung Wahner Str. - St. Sebastianusstr. - Liburer Landstr." (AN/0088/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrsführung Wahner Str. - Skt. Sebastianusstr. - Liburer Landstr.“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen - AN/1497/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "AN/1693/2021 – Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 02.09.2021 – Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 14.03.2024 (AN/0341/2024) betreffend Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51134 Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51143 Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zum Treppenabgang Ohmstraße/Kaiserstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Open-Air Location Südbrücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Trinkwasserbrunnen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplätze im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken Lülsdorfer Str"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss Flughafen Köln/Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 18. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 19. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 77359/04 Arbeitstitel "Senkelsgraben" in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Beherbergungsbetriebs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Beherbergungsbetriebs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Beherbergungsbetriebs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Tiefgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Bahnhofstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 07.05.2024 19:08 Uhr
- Ort
- Rathaussaal