Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Verpflichtung eines neues Mitglieds der Bezirksvertretung Kalk
Besuch des Dezernenten Herrr Greitemann, Dezernat VI, Planen und Bauen
Besuch der Bezirksvertretung Kalk durch den Fußverkehrsbeauftragten Nico Rathmann
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssicherung des Rad- und Fußwegs parallel zur Istanbulstraße (Az.: 02-1600-70-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraltion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk vom 10.05.2023 zur Vorlage 0784/2023 "Verkehrssicherung des Rad- und Fußwegs parallel zur Istanbulstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Bereitstellung von öffentlichen Toiletten auf der Kalker Hauptstraße/ Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielcontainer nur auf PKW-Parkflächen positionieren/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Grünflächen Rösrather Str. reparieren und schützen/ Antrag der Fraktion die LINKE vom 25.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermeidung von LKW-Verkehren in Rath/Heumar bei Errichtung eines Logistikzentrums mit Geschäftsverwaltung der Firma Lidl in der Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven/ Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weg frei in der Wiersbergstraße!/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Legales Gehwegparken aufheben - Änderungsantrag zu TOP 7.5 "Weg frei in der Wiersbergstraße!"/ ÄA der Fraktion Die LINKE
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Weg frei in der Wiersbergstraße!/ Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Angeordnetes Gehwegparken im Bezirk/ Antrag der Fraktion die LINKE vom 25.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung der Wasserversorgung für die JugZ an der Kaiserin-Theophanu-Schule/ gem. Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der Fläche Heinrich-Bützler-Straße/Dillenburgerstrasse/Kapellenstrasse im Stadtteil Kalk in eine hochwertige Grünfläche/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. ÄA SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE., Bezirksvertreter Kruedener (Die Partei) zu TOP 7.8 „Umwandlung der Fläche Heinrich-Bützler-Straße/Dillenburgerstrasse/Kapellenstrasse im Stadtteil Kalk in eine hochwertige Grünfläche“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln zur Personalkostenunterstützung bei den Jugendzentren (JUGZ)/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von weiteren Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des elften und letzten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA der SPD-Fraktion zur Vorlage 0551/2023 (TOP 8.2.1) in der Sitzung der BV-Kalk vom 11.05.2023 "Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gem. ÄA SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE. zur Vorlage 3430/2023 TOP 8.2.2 in der Sitzung der BV-Kalk vom 11.05.2023 "Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022 (TOP 9.2.4) "Erstellung einer barrierefreien Schräge neben der Treppe zwischen der KVB-Haltestelle Köln-Merheim und den drei Discountern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des Bezirksvertreters Müller(CDU-Fraktion) vom 12.03.2020 TOP 9.3.1) "Sicherung des Marienstandbilds an der Winkingerstr., Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar in Köln - Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage des Bezirksvertreters Müller (CDU-Fraktion) in der Sitzung der BV-Kalk vom 25.08.2022 (TOP 9.1.6) hier: Ausbauzeitpunkt Matthias-Müller-Straße und Fockerweg in Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 25.11.2021 (AN/2421/2021) "Öffentliche Nutzung des Areals rund um St. Joseph in Köln-Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Erfahrungen mit dem Fahrradverleihsystem im Bezirk Kalk/ Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilie auf der Kalker Hauptstraße/ Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2023 (AN/0735/2023) "Immobile auf der Kalker Hauptstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der temporären KVB-Angebotsreduzierungen im Stadtbezirk Kalk/ Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektes der KVB-Bahnlinie nach Neubrück/ Anfrage der FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsmitteilung zur Einrichtung eines Wochenmarktes in den Merheimer Gärten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalker Hauptstraße - Fachgespräch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 73456/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
RSV Rath-Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 11.05.2023 19:50 Uhr
- Ort
- Raum 901