Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Fragen an Frau Zielinski-Riepen von 23

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – „Gesamtschule für Weiden, Lövenich und Widdersdorf“, Aktenzeichen 25/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – „Gesamtschule für Weiden, Lövenich und Widders…

2377/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

8

Ersetzungsantrag TOP 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag TOP 5.1

AN/1520/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

5.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets In…

2378/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Kosten der Maßnahmen zu Karneval/Innerer Grüngürtel - Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.08.2023 (AN/0425/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kosten der Maßnahmen zu Karneval/Innerer Grüngürtel - Beantwortung einer schrif…

2747/2023 · Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage: Kreisverkehre – Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage: Kreisverkehre – Sachstand

AN/1400/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Anfrage nach dem Stand der Digitalisierung bei den LSA (Lichtsignalanlagen) im

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage nach dem Stand der Digitalisierung bei den LSA (Lichtsignalanlagen) im

AN/1399/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Anfrage: Kosten der Maßnahmen zu Karneval/Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage: Kosten der Maßnahmen zu Karneval/Innerer Grüngürtel

AN/1401/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Anfrage: Zeitplan Berrenrather Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage: Zeitplan Berrenrather Straße

AN/1402/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Veranstaltungsverbot: Innerer Grüngürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Veranstaltungsverbot: Innerer Grüngürtel

AN/1396/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Entsiegelung Platz der Kinderrechte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsiegelung Platz der Kinderrechte

AN/1379/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Sülzgürtel: Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sülzgürtel: Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30

AN/1384/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Ersetzung der zwei entfernten Laternen auf Carl-von-Linne-Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzung der zwei entfernten Laternen auf Carl-von-Linne-Weg

AN/1388/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Überprüfung von Straßennamen auf nationalsozialistischen Vergangenheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung von Straßennamen auf nationalsozialistischen Vergangenheit

AN/1394/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Unbefugtes Autoparken am Militärring

Ergebnis: geändert beschlossen

Unbefugtes Autoparken am Militärring

AN/1395/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Beseitigung der Verengung des Fußweges zwischen Rautenstrauch- und Clarenbachkanal

Ergebnis: geändert beschlossen

Beseitigung der Verengung des Fußweges zwischen Rautenstrauch- und Clarenbachka…

AN/1378/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

28

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.7

AN/1522/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Wetterschutz-Hütte für Jugendliche im Bethlehem-Park

Ergebnis: zurückgestellt

Wetterschutz-Hütte für Jugendliche im Bethlehem-Park

AN/1383/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Fahrradnadeln Stolberger Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

Fahrradnadeln Stolberger Str.

AN/1397/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Junkersdorfer Straße: Optimierung Führung Radweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Junkersdorfer Straße: Optimierung Führung Radweg

AN/1380/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Antrag: Schattenhain-Möglichkeit in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag: Schattenhain-Möglichkeit in Köln-Widdersdorf

AN/1385/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Überprüfung: Errichtung einer STADTTEILBIBLIOTHEK auf ehemaligen Büroflächen Rhein-Centers in Köln-Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung: Errichtung einer STADTTEILBIBLIOTHEK auf ehemaligen Büroflächen Rh…

AN/1387/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Äußerer Grüngürtel LSG L17 Auswechseln Sportplatzbelag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Äußerer Grüngürtel LSG L17 Auswechseln Sportplatzbelag

AN/1393/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Junkersdorf, Radwegführung im Bereich Aachener Str./Kirchweg/Am Römerhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Junkersdorf, Radwegführung im Bereich Aachener Str./Kirchweg/Am Römerhof

AN/1381/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Aufstellung einer Bank an der Hauptstraße in Widdersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufstellung einer Bank an der Hauptstraße in Widdersdorf

AN/1392/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Frankenstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

Frankenstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr

AN/1382/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Verlagerung der Bushaltestelle KVB 140 Aachener Straße auf den urspünglichen Haltepunkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlagerung der Bushaltestelle KVB 140 Aachener Straße auf den urspünglichen Ha…

AN/1389/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.18

Überprüfung: Möglichkeit zur Errichtung von Sporthallen im zweiten Geschoss der Tiefgarage Müngersdorfer Gym

Ergebnis: geändert beschlossen

Überprüfung: Möglichkeit zur Errichtung von Sporthallen im zweiten Geschoss der…

AN/1386/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.19

Feuerwehrzufahrt Trierer Straße 5-19 in Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feuerwehrzufahrt Trierer Straße 5-19 in Weiden

AN/1390/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.20

Entsiegelung Schulhof GGS Geilenkirchener Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsiegelung Schulhof GGS Geilenkirchener Str.

AN/1391/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.21

Bäume für die Lechenicher Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bäume für die Lechenicher Str.

AN/1409/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.22

-zurückgezogen-Bezirksorientierte Mittel der Bezirksvertretung Lindenthal August 2023

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Bezirksorientierte Mittel der Bezirksvertretung Lindenthal August 2023

AN/1501/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.23

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

AN/1519/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Fahrradstraßenkonzept Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

Fahrradstraßenkonzept Lindenthal

2179/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Baugesuch Belvederestraße 41 / Herrigergasse 2 im Gebiet der Erhaltungsatzung „Köln-Müngersdorf Kernbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

4069/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 KomHVO in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 KomHVO in Ver…

2056/2023 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

9.2.3

Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Jahresbericht 2021/22 der Naturschutzwacht Bezirk 3 (Hr. Jösting)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2021/22 der Naturschutzwacht Bezirk 3 (Hr. Jösting)

1454/2023 · Mitteilung BV

11.1.2

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

2091/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.1.3

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2133/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stellungnahme zum Antrag AN/1042/2023 Pflanzung von Straßenbäumen in der Hillerstraße vom 05.06.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag AN/1042/2023 Pflanzung von Straßenbäumen in der Hiller…

2031/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.2

Nutzung des leerstehenden Gebäudes in der Aachener Straße 443 in Braunsfeld als Wohn- und Begegnungsstätte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nutzung des leerstehenden Gebäudes in der Aachener Straße 443 in Braunsfeld als…

2048/2023 · Mitteilung BV

11.2.3

Wiederaufbau einer Schaukel auf dem Spielplatz Paulistraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wiederaufbau einer Schaukel auf dem Spielplatz Paulistraße

2197/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.4

Reaktivierung bzw. Neugestaltung eines Spielplatzes in Köln-Weiden an der Ostlandstraße/Schulstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Reaktivierung bzw. Neugestaltung eines Spielplatzes in Köln-Weiden an der Ostla…

2196/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.5

Anbringen von Abfallbehältern auf der Leichtensternstraße AN/1040/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anbringen von Abfallbehältern auf der Leichtensternstraße AN/1040/2023

1973/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und we…

1444/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

1584/2023 · Mitteilung BV

11.3.3

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

2085/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Skaterrampe/Stadtwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Skaterrampe/Stadtwald

2287/2023 · Mitteilung BV

11.3.5

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportange…

1326/2023 · Mitteilung BV

11.3.6

Gymnasium Zusestr. - Schutz vor Vandalismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gymnasium Zusestr. - Schutz vor Vandalismus

2976/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

11.3.7

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetre…

1864/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Verkehrsberuhigung Frechener Weg, AZ.: 36/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Verkehrsberuhigung Frechener We…

2041/2023 · Mitteilung BV

11.3.9

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Verkehrssituation „Am Weidenpesch“ in Köln-Junkersdorf, Aktenzeichen 15/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Ver…

1886/2023 · Mitteilung BV

11.3.10

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung u…

2510/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.11

Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage mit 120 Fahrradabstellplätzen (sog. Bike-Tower) an der Haltestelle in Köln Weiden-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage mit 120 Fahrradabstellp…

2587/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (79)

Gremien

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