Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 07. April 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (87)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu AN/1677/2021 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021 - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gesamtschule ja - Aber nur mit Kollegium, Eltern und Schüler*innenschaft gemeinsam
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Pilotprojekt Entsiegelung unter Parkplatzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwertung Markt in Köln-Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Schul- und Kindergartenwegesicherung am Zebrastreifen Wippermannstrasse/ Bertramstrasse im Stadtteil Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alter Grenzstein der Stadt Porz; früher Eiler Str - Ecke am Alten Turm in Rath Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalker Obstbäume verschenken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dauerhaft geparkte Anhänger im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
konsequente Ahndung ALLER Verstöße gegen §12 StVO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverwaldung statt Stadtverwaltung – hier Bezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße über die Zoobrücke ins Rechtsrheinische
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Sportvereine bei der Verlegung der Sportplätze
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungs- und Funktionskonzept für die Hallen (75-77) Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung auf der Kurze Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreiheit im Straßenbereich Stadtbezirk 8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Projektanträge im Rahmen des sechsten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Humboldt/Gremberg und Kalk“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgehensweise für das Beteiligungsverfahren zum barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrskonzept Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Christian-Sünner-Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes;Arbeitstitel: „Ostmerheimer Straße – Schule“ in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms" im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln" im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Geruchsbelästigung in den späteren Abendstunden in Köln-Brück und -Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Aktueller Stand der Planungen des DOMiD
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Anfrage CDU-Fraktion Sperrung der Zufahrt zum Friedhof Lehmbacher Weg in Köln Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betrieb eines Schrotthandels im Bereich Wikinger Str. / Porzer Str. in Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage bezüglich Findlingen im Kalker Stadtgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreff Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zu Sachstand der Planungen zur Umgestaltung/ Instandsetzung der Sieverstraße im Teilstück von Hausnummer 27 bis zur Rolshover Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1360/2020 der Fraktion DIE LINKE.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion: Hilfsangebote für obdachlose Menschen im Stadtbezirk Kalk (AN/0152/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (AN/0072/2022) - Geringe Restgehwegbreite auf der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Matthias-Müller-Straße und Fockerweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU - Fraktion vom 11.08.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Die Linke.) betreffend" Öffentliches WLAN in Köln" AN/2428/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage Fraktion Die LINKE. vom 25.11.2021 TOP 9.2.5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Stadtbezirk Kalk lebenswerter gestalten durch Begrünung und Entsiegelung in den Stadtteilen - Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Zebrastreifen in der Lüderichstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse des Anmeldeverfahrens an Gesamtschulen und Gymnasien im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebot der KVB-Leihräder im rechtsrheinischen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderanträge 3. Call Sofortprogramm Innenstadt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2022 - Bürgerzentrum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erläuterung zum Sachstand Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk - zu AN/1842/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sport in Metropolen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zu AN/2072/2021 Top 2.3. Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW: Umsetzung Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.04.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.04.2022 18:50 Uhr
- Ort
- Großer Saal