Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 01. Februar 2024 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (81)
A - Information und Austausch zum Thema Partizipation "Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln"
B - Sachstand Porz Mitte
C - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anpassung des Radverkehrshauptnetzes
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prioritätenliste Kunststoffrasen #6: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Bieselwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/ Eil hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74403/02 Arbeitstitel: Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Schulstandstandort Urbacher Weg, Vorlage 4033/2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schulstandort Urbacher Weg, UN-Behindertenrechtskonvention"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Änderung des Bebauungsplanes Urbacher Weg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften durch die Einführung der Profilklasse Ingenieurstechnik am Berufskolleg Porz zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll: Prüfung des Grundstücks gegenüber ehemaliger Laukat-Wagenhalle"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/2013/2023 betreffend "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abbau der beiden Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz- Finkenberg"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Poller Holzweg/Baumschulenweg, Bürgereingabe aus der Sitzung vom 31.08.2023"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Poller Holzweg/Baumschulenweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen "Ausbau der Frankfurter Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Ausbau der Frankfurter Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Maßnahmen auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Frau Rechberger "Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Tag des guten Lebens in Porz 2025"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neu eingerichtete Bushaltestelle Leidenhausener Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Sicherstellung der Schülerverkehre zwischen Wahn S-Bahn und Schulzentrum Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbenennung Baugebiet Fuchskaule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "NEIN zur Schließung weiterer Zweigstellen der Sparkasse KölnBonn im Stadtbezirk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sparkasse Köln Bonn"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung zweier Anfragen der CDU-Fraktion aus der Sitzung 30.11.2023 (AN/2140/2023 und AN/2141/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023, AN/2140/2023; TOP 9.2.10
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Lichtverschmutzung, Blendgefahr und Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 352, Köln Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Freiflächen, Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 340-352"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Planungen für den evtl. Bau der Rheinspange"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Vermarktungsstand des GE-Gebietes Porz-Lind", AN/2126/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Vermarktungsstand des GE-Gebietes Porz-Lind"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/2096/2023 der SPD-Fraktion bezüglich der Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Mitteilung 3266/2023 zur Sitzung am 19.10.2023 - Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Samstagsmarkt auf dem Marktplatz in Ensen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Samstagsmarkt auf dem Marktplatz in Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bebauungsplan Haus Wolle"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (BV) zum Thema "Bebauungsplan Haus Wolle"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51143 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Umsetzung Radverkehrshauptnetz Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU Fraktion "Winterdienst in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Hygienekonzept der Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Liegenschaft Hauptstraße 352, 51143 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 02.02.2023 (AN/0229/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2024 17:03 Uhr
- Ende
- 01.02.2024 18:50 Uhr
- Ort
- Rathaussaal