Sep 03

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 03. September 2020 um 15:09 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (87)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Anfrage von RM Götz zu Pressemeldungen über Bauverzögerungen beim Projekt Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Parkplatzerrichtung St. Heribert in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung mündlicher Nachfragen zur Wohnraumschutzsatzung und Registrierungspflicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020 betr. "Abweichungen vom Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020 betr. "Anzahl der Bauanträge und -genehmigungen im ersten Halbjahr 2020"

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Anzahl der Bauanträge und -genehmigungen im ersten Halbjahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

hier: Entwicklung im Bereich nördlich und südlich Colonius

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantag AN/1183/2020, „Entwicklung im Bereich nördlich und südlich Colonius“

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2.4

Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Clubkataster Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Top 4.3: Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39 , 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Ergebnis: zurückgestellt

29

Änderungsantrag zu - Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Änderungsantrag zu TOP 4.2 Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

36

Änderungsantrag zu Top 6.6 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Bedarfsfeststellungsvorlage:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung de

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungspl

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betref-fend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebau-ungsplanes Nummer 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

12.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06 Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09 und 67454/10 in Köln Altstadt-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020:

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75391/04 Arbeitstitel: Kaiserstraße 95-99 in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75389/03 Arbeitstitel: Kaiserstraße in 95-99 in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Planfeststellung ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 5. Planänderungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 12

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs 63451/03;

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

EU Projekt GrowSmarter

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
03.09.2020 15:09 Uhr
Ende
03.09.2020 19:15 Uhr
Ort
Ratssaal