Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Belästigungen durchh Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgersteigaustausch Damaschkestraße in Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Situation am Zeisbuschweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Elektrozaun am Hornpottweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fluglärm in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich GieratherStraße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden Richtungen

Ergebnis: zurückgestellt

Sanierung der Entwässerung der Eisenbahnunterführung Höhenhauser Ring in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Lage im Gewerbegebiet Romaneystraße / Köln-Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Halle Herler Ring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021; hier Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahr 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße,“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die Generalsanierung der Montanusstraße zwischenSteinkopfstraße und Clostermannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finazstelle 6601-1201-0-6605, Generalsanierung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Piccoloministraße: Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 40. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019 hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bushaltestellen für Bienen begrünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

BAB-3-Anschlußstelle Dellbrück/Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift 2. Runder Tisch "Radverkehr"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 27.01.2020 (4195/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift