Mai 10

Integrationsrat

Dienstag, 10. Mai 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Bericht von Frau Willms / Ausländeramt zur aktuellen Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung der Anfrage 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße" in Köln Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Anfage zur Passbeschaffung & Verlängerung eines Aufenthaltstitels

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL zu "Passbeschaffung und Verlängerung eines Aufenthaltstitels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Anfrage zum kolonialen Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung einer Anfrage zum kolonialen Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Anfrage - ÖPNV für Alle?

Ergebnis: zurückgestellt

3.9

Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget, hier: Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken / Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Teilhabe und Integration von neu zugewanderten Schüler*innen an Kölner Schulen / Anfrage zur Beschulung

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Beantwortung der Anfrage AN/0799/2022 (Teilhabe und Integration von neu zugewanderten Schüler*innen an Kölner Schulen, Anfrage zur Beschulung) vom 29.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Anfrage zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/ Bezirksrathaus Mülheim)

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Anfrage AN/0800/2022 des Integrationsrates zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/Bezirksrathaus Mülheim)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Aktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c,50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o. Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Teilnahme am Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement (KIM)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.8

Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Ukraine: Hilfsangebote für Geflüchtete unabhängig vom Pass // Unterstützung ausländischer Studierender“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Änderungsantrag - Hilfsangebote für Kriegsflüchtlinge unabhängig von Staatsangehörigkeit, ethnische Herkunft, Hautfarbe, Land und Region

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: Alternative beschlossen

8.1.1

Änderungsantrag zum Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinder-freundliche Kommune“ 0961/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Beschluss über die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den rechtsterroristischen Anschlag in der Probsteigasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Verteilung der Fördermittel „Fördertopf für Aussiedler*innen und Vertriebene“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
10.05.2022 15:00 Uhr
Ende
10.05.2022 17:00 Uhr
Ort
Ratssaal