Finanzausschuss
Montag, 02. Februar 2026 um 14:32 Uhr
Tagesordnung (45)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des Haushaltes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Beschluss des Hauptausschusses vom 29.09.2025 - Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln – Genehmigung der Umbaukosten und vorzeitige Mietvertragsverlängerung 0481/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fotovoltaikanlagen auf Schulgebäuden - Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Joisten, SPD-Fraktion, aus der Sitzung vom 15.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln November/ Dezember 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Breite aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.12.2025 bezüglich des Sachstands zur Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW sowie § 25 KomHVO
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1 und 3, 51143 Köln-Porz - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Teilerneuerung der Fahrbahn und Gehwege in der Worringer Straße und für die Teilerneuerung der Gehwege in der Oppenheimstraße im Stadtteil Neustadt/Nord sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung und Sanierung Spielplatz Takufeld 1 - Subbelrather Straße in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2024 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Fraktion Volt vom 21.01.2026
Ergebnis: vertagt
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kopernikus-Schule, Bonner Straße 40, 51145 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Straße 20, 51149 Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Eduard-Mörike-Schule, Mörikeweg 2-6, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Heideschule, Neue Heide 25-27, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: vertagt
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der passiven Schutzeinrichtungen entlang der Industriestraße zwischen dem „Niehler Ei“ und der Merianstraße und einer partiellen Erneuerung der Fahrbahndeckschicht
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Freigabe Finanzmittel - Ausbau neuer Standort für das Theater der Keller
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für die Kölner Schull- un Veedelszöch 2026 und die Musikkapellen an die „Freunde und Förderer des Kölnischen Brauchtums e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH“ 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutschlandticket Schule
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von niederflurigen Stadtbahnwagen
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Neufassung der Eintrittspreise und Rabatte sowie Änderung der Geschäftsordnung über die Abgabe kostenloser bzw. ermäßigter Eintrittskarten bei den Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Erhöhung des Finanzierungsrahmens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen im Cash Pool der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Errichtung eines Suchthilfezentrums auf dem Grundstück Perlengraben/ Wilhelm-Hoßdorfstr. , 50676 Köln - Bedarfsfeststellungs- und Vorplanungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Einrichtung für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2026 14:32 Uhr
- Ende
- 02.02.2026 15:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal