Hauptausschuss
Montag, 15. April 2024 um 16:35 Uhr
Tagesordnung (19)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Jahresreporting der digitalen Kanäle für die externe Kommunikation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Cremer aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.01.2024 betreffend "Auswirkungen des Sessionauftaktes am 11.11.2023 auf den Inneren Grüngürtel" (0193/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Joisten aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.02.2024 betreffend "Volksfeste Deutz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über das verwaltungsgerichtliche Verfahren betreffend die Zuständigkeit für die Sperrung eines Teilabschnitts der Kitschburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Rosenmontagszuges für die Stadt Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 15.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reinigungsdienstleistungen der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sicherheit in den KVB- Haltestellen und Bahnen & Bussen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Allgemeine Vorlagen
Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 22.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.04.2024 16:35 Uhr
- Ende
- 15.04.2024 18:15 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18