Finanzausschuss
Montag, 31. März 2025 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (44)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Gesetzesentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenlösung/ Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW))
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Betrauung und Eigenkapitalstärkung der Kliniken der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Genehmigung der Haushaltssatzung 2025/2026 durch die Bezirksregierung Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Grundsatz- und Bauübertragungsbeschluss für die Verlängerung der südlichen Abfahrtsrampe für den Radverkehr, von der Rheinbrücke Leverkusen bis Spoerkelhof in Köln-Merkenich und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtig. Finanzst. 6601-1201-6-1158
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss zur Durchführung von Instandsetzungsarbeiten der MSR-Technik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 13 Schmalspurtransportern als Elektrofahrzeuge für den Bereich der Kölner Friedhöfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Beratung für Geflüchtete - Verteilung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Finanzmittel für Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung des Gesundheitswesens in den Haushaltsjahren 2025 und 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaschutzpreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB AG) - Änderung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2023 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle – Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Renovierungsprogramm für die städtischen Museen im Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderausstellung Amazônia im Rautenstrauch-Joest-Museum 2025
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 31.03.2025 14:35 Uhr
- Ende
- 31.03.2025 15:33 Uhr
- Ort
- Ratssaal