Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 07. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
EDELGARD: Tätigkeitsbericht 2021 und geplante Evaluation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trendstudie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Bußgeldbescheide gegen Obdachlose
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud - Beantwortung einer Nachfrage zum Sachstandsbericht 0012/2022 aus der Sitzung vom 24. Januar 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 24.01.2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage aus dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) am 24.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Impfstatus" aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 24.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Antrag AN/1415/2021 "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand „Science meets City“-Symposium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung der Kundenzentren für Laufkundschaft an zwei Tagen pro Woche
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bodycams beim Ordnungsdienst – Wann startet endlich das Pilotprojekt?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0374/2022 der SPD-Fraktion "Bodycams beim Ordnungsdienst"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend „Realisierung Antrag Jobrad für städti-sche Mitarbeitende“, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Karnevalsgeschehen am Zülpicher Platz"
Mündliche Anfragen betreffend "Städtepartnerschaften"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffen "Ein Nachtbürgermeister für Köln – und einen Neuanfang nach Corona"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes zur Wiedereinsetzung der Stadtserviceteams – als „schnelle Eingreifgruppen“ im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 07.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2022 18:20 Uhr
- Ort
- Lichthof SB