Jan 22

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 22. Januar 2024 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (60)

1

0 Aktuelle Stunde zur Schulplatzsituation im Primarbereich

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

A. Präsentation genderneutrale Toiletten

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

B. Präsentation Konzept Kommunales Medienzentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7

Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik vom 11.01.2024 zu TOP 2.1 betreffend "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023"

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Stellungnahme der Verwaltung vom 17.01.2024 zum Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik vom 11.01.2024 zu TOP 2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Änderungsantrag zum Änderungsantrag AN/0071/2024 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und Volt vom 22.01.2024 betreffend „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 22.01.2024 zu TOP 2.1 "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

2.2

Beantwortung von Nachfragen zur Präsentation der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 10.01.2024 betreffend "Akkreditierung als Konsortium für das EU-Programm Erasmus+"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 08.01.2024 betreffend "Baurunden an Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "Verkehrskonzept am Knotenpunkt Wasseramselweg/Teichrohrsängerweg/Am Wassermann"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "OGS Montessori-Grundschule Ferdinandstraße"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

21

Antwort der Verwaltung vom 17.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.4

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

5.4.1

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"?"

Ergebnis: zurückgestellt

5.5

Anfrage der Fraktion SPD vom 11.09.2023 betreffend "Ausnahmezustand am Maximilian-Kolbe-Gymnasium"

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Antwort der Verwaltung vom 21.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.05.2023 betreffend "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

27

Antwort der Verwaltung vom 02.10.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Änderung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften durch die Einführung der Profilklasse Ingenieurstechnik am Berufskolleg Porz zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit 3 Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Nippes - hier: Ersatz der Vorlage 0604/2023

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.5

Einrichtung des Interims für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: zurückgestellt

7

Entscheidungen

7.1

Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl, die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 23.01.2023 betreffend Raumsituation ehemalige Hauptschule Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Bärbel Hölzing (Bündnis 90/Die Grünen) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 22.05.2023 zum ersten Kölner Antidiskriminierungsmonitoring (0232/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck, SPD-Fraktion aus der Sitzung am 21. August 2023 bezüglich "Verzögerungen in der Gesamtschule Heliosschule"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Empfehlungen des Expert*innenbeirats Inklusion Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Sachstand zum Pilotprojekt für die Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hölzing, Bündnis 90/Die Grünen, in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 20. November 2023 bezüglich der Sporthalle Adolf-Fischer-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion/Herr Seeck aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023 zur Schulsituation in Köln-Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Kockerbeck von der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des ASW vom 23.01.2023 betreffend TOP 5.2, an wie vielen Schulen und an welchen Schulformen in Köln, es derzeit einen Pflegeraum gibt."

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Aktualisierter Schulsozialindex des Landes

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Neues Programm: Volkshochschule setzt auf Zusammenhalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Ergebnisse des Projektes "Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Maria Westphal aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 betreffend das Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 betreffend: "Bündelungsgymnasien - Container für das Kaiserin-Theophanu-Gymnasium"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Binz der Stadtschulpflegschaft aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 23.01.2023 zu TOP 9.1. betreffend: "Luftfiltergeräte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.20

Zwischenergebnisse der Evaluation in neun Kölner Familiengrundschulzentren: Fachkräftebefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.21

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage betreffend "Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.22

Organisatorisches Konzept des Kommunalen Medienzentrums der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.01.2024 15:00 Uhr
Ende
22.01.2024 19:30 Uhr
Ort
Ratssaal