Finanzausschuss
Montag, 11. Februar 2019 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (89)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veräußerung und Überlassung städtischer Grundstücke unter Verkehrswert
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerte Bürgschaftsübernahme für die KölnBäder GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückstandssituation Gemeindesteuern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Reform der Grundsteuer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform der Grundsteuer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rechtssicherheit bei der Räumung des Autonomen Zentrums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum | Beantwortung der Anfrage AN/0166/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss SG Worringen e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss SV Gremberg-Humboldt 60/62 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss SpVg Rheindörfer Köln-Nord e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für eine Generalinstandsetzung der Vogelsanger Straße von Hausnummer 250 bis Hausnummer 282
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Ostkampfbahn Austausch des Kunststoffrasenbelags, Köln-Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von Zuschüssen zur Technikförderung und Bauunterhaltung der freien Szene
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Darlehen Butzweilerhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbauplanung der Schulsozialarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Sarah Lucas für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab der Spielzeit 2019/2020
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Umkleidehaus Merianstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnKlimaAktiv 2022
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zuschuss für experimentelle Musikprojekte an Schulen (SPEM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projekts „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.02.2019 14:33 Uhr
- Ende
- 11.02.2019 15:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)