Finanzausschuss
Montag, 11. Mai 2026 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (54)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Joisten und RM Kossen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.02.2026 bezüglich der Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.03.2026 (zu TOP 6.2) betreffend Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Erstellung des Jahresabschlusses 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Cash Pooling / Liquiditätsverbund
Ergebnis: Kenntnis genommen
RheinEnergie AG: Energieerzeugungsbericht 2022 bis 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform: Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.03.2026 betr.: "Klärschlammverbrennung bei der KLAR GmbH"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkung der Steuerschätzung aus Mai 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.03.2026 betr.: "Klärschlammverbrennung bei der KLAR GmbH"
Ansätze zur Verbesserung der Ertragsbasis
Ergebnis: vertagt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln: Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: vertagt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Vorentwurf Hybridpark - Variantenentscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Spielfläche Gut Leidenhausen in Köln-Eil
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Mittelfreigabe für die Ausstattung der Zentralbibliothek nach der Generalsanierung am Josef-Haubrich-Hof
Ergebnis: vertagt
Über- und außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wirtschaftsplan 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wirtschaftsplan 2026 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2024/2025 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2026/27
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Gemeinnützigkeitssatzung für das NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anmietung eines Modulbaus und Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Bestandsgebäude des Erich-Kästner-Gymnasiums, Castroper Straße 7
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad in Porz-Lind
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Weiterentwicklung BIC, Investitionskorridor und Priorisierungsmatrix
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 10.6 "“Weiterentwicklung BIC, Investitionskorridor und Priorisierungsmatrix”
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neue Entgeltordnung Desinfektorenschule
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG, hier: Liquidation der Westigo GmbH
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Suchthilfezentrum am Perlengraben Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Verlängerung der Betrauung der modernen stadt GmbH
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zuschuss für das Edelweißpiratenfestival 2026 an den Edelweißpiratenclub e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums Kalk
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2026 14:35 Uhr
- Ende
- 11.05.2026 16:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal