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Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 07. Februar 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Kalk gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 22.11.2018 betr. Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage: Liegen Ist- und Plan-Zahlen für eine evidenzbasierte Fortschreibung Schulentwicklungsplanung (3179/2018) für den Bezirk Kalk und seine Stadtteile und damit belastbare Entscheidungsalternativen vor?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge und Anregungen der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik gemäß § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Barrieren auf dem Fußweg zwischen Anisweg und Neubrück: Barriere so verändern, dass sie mit E-Scooter überwindbar ist
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwei kleine Stufen auf dem Verbindungsweg Waldstraße zur Sibeliusstraße in Vingst zum Teil zu beseitigen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Australisches Grill-Feeling im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Australisches Grill-Feeling im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2018, AN/1633/2018)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!
Ergebnis: zurückgestellt
KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Parkplatzangebotes auf dem Parkplatz Frankfurter Straße/Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Rückabwicklung der geänderten Beschilderung auf der Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünschnitt am angedachten Mehrgenerationenspielplatz Matthias-Müller Straße, Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Sicherheit muss besser organisiert sein als das Verbrechen
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung von Pollern am Geh-/Fahrradweg an der Frankfurter Straße/Ecke Gothaer Platz in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf der Olpener Straße/Servatiusstraße in Merheim
Ergebnis: zurückgestellt
Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauvorhaben Ostmerheimer Straße in Köln Merheim; Fällantrag, Ausgleichszahlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestattung der Aufstellung eines Kunstwerkes der Bürgergemeinschaft Köln-Brück e.V. zur Erinnerung an Heinz Ganss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss SV Gremberg-Humboldt 60/62 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Verkehrsüberwachung Hohensybugstraße in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken auf Radwegen verhindern und sanktionieren
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Zukünftige Situation am Rather See in Köln-Rath/Heumar"; Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22.11.2018; AN1690-2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Autobahn A 3 im Kölner Osten; hier: Verkehrskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zustand der Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trägerschaft für die neue Jugendeinrichtung in Köln Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestelle Kalk Post - Inbetriebnahme der Aufzüge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung Aktivierungsfonds 2019 im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung Aktivierungsfonds 2019 im Rahmen des Integrierten Stadtentwick-lungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.02.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 07.02.2019 19:15 Uhr
- Ort
- Klarissenkloster, Kapellenstraße 51, 51103 Köln-Kalk