Feb 07

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 07. Februar 2019 um 17:00 Uhr

Klarissenkloster, Kapellenstraße 51, 51103 Köln-Kalk

Tagesordnung (63)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Kalk gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 22.11.2018 betr. Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Einwohnerfrage: Liegen Ist- und Plan-Zahlen für eine evidenzbasierte Fortschreibung Schulentwicklungsplanung (3179/2018) für den Bezirk Kalk und seine Stadtteile und damit belastbare Entscheidungsalternativen vor?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anträge und Anregungen der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik gemäß § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln

5.1

Barrieren auf dem Fußweg zwischen Anisweg und Neubrück: Barriere so verändern, dass sie mit E-Scooter überwindbar ist

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Zwei kleine Stufen auf dem Verbindungsweg Waldstraße zur Sibeliusstraße in Vingst zum Teil zu beseitigen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Australisches Grill-Feeling im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: endgültig abgelehnt

14

Australisches Grill-Feeling im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2018, AN/1633/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!

Ergebnis: zurückgestellt

18

KVB-Buslinie 179: Entlastung nicht nur morgens!

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Erhöhung des Parkplatzangebotes auf dem Parkplatz Frankfurter Straße/Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Rückabwicklung der geänderten Beschilderung auf der Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grünschnitt am angedachten Mehrgenerationenspielplatz Matthias-Müller Straße, Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Die Sicherheit muss besser organisiert sein als das Verbrechen

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Aufstellung von Pollern am Geh-/Fahrradweg an der Frankfurter Straße/Ecke Gothaer Platz in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf der Olpener Straße/Servatiusstraße in Merheim

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: geändert beschlossen

29

Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Bauvorhaben Ostmerheimer Straße in Köln Merheim; Fällantrag, Ausgleichszahlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Gestattung der Aufstellung eines Kunstwerkes der Bürgergemeinschaft Köln-Brück e.V. zur Erinnerung an Heinz Ganss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.4

Zuschuss SV Gremberg-Humboldt 60/62 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Verkehrsüberwachung Hohensybugstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Parken auf Radwegen verhindern und sanktionieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

"Zukünftige Situation am Rather See in Köln-Rath/Heumar"; Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22.11.2018; AN1690-2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Sanierung der Autobahn A 3 im Kölner Osten; hier: Verkehrskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Zustand der Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Geschwindigkeitsreduzierung auf der Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Trägerschaft für die neue Jugendeinrichtung in Köln Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestelle Kalk Post - Inbetriebnahme der Aufzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Fortführung Aktivierungsfonds 2019 im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

59

Fortführung Aktivierungsfonds 2019 im Rahmen des Integrierten Stadtentwick-lungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.10

Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Earth Hour 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.02.2019 17:00 Uhr
Ende
07.02.2019 19:15 Uhr
Ort
Klarissenkloster, Kapellenstraße 51, 51103 Köln-Kalk