Mär 04

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 04. März 2021 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (105)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage vom 02.01.2021 betreffend Neuerburgstraße Stadtteil Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Einwohnerfrage betr. Beschluss vom 23.01.2020, TOP 2.1 zur Bürgereingabe gem. § 24 GO betr. Neuerburgstraße Stadtteil Kalk (Az.: 02-1600-188/19)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohnerfrage vom 25.02.2021 betreffend Umsetzung der Vorschläge zum Teilmodul „Perspektiven für Kalk-Süd“ bzw. für Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Winterbergerstr. (Az.: 02-1600-294/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Aufwertungsmaßnahmen für den Stadtgarten Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

14

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

16

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Wiederherstellung der Markierung an der Kreuzung Lüderichstraße/Odenwaldstraße in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Stadtbezirk Kalk lebenswerter gestalten durch Begrünung und Entsiegelung in den Stadtteilen - Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Obstbäume für den Stadtteil Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Absenkung der Bordsteine in der Germaniastraße in Höhe des Höhenberger Kirchweges in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Instandsetzung des Fußgängerwegs an der Ecke Olpener Straße/Flehbachstraße in Köln-Brück

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.8

Bereitstellung kostenloser Artikel zur Menstruationshygiene in öffentlichen Gebäuden in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

7.9

Fußgängersicherung an der Ostmerheimer Straße 214a (Kita Zuckerhut) in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Ordnungsmaßnahmen im Bereich der Grevenstraße in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Kampf gegen wilde Müllkippen und Autofriedhof am Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Kampf gegen wilde Müllkippen und Autofriedhof am Steinweg in Köln-Rath/Heumar (AN/0108/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.12

Verbessertes Erscheinungsbild für die Stadtbahnhaltestelle Höhenberg/Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Haltestellenverlängerungen der KVB-Linien 1 und 9 im Stadtbezirk Kalk für den Einsatz von Dreifachtraktionen

Ergebnis: geändert beschlossen

29

Haltestellenverlängerungen der KVB-Linien 1 und 9 im Stadtbezirk Kalk für den Einsatz von Dreifachtraktionen (AN/0114/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Hecken und Säume - mit einer guten Abstimmung

Ergebnis: geändert beschlossen

31

Hecken und Säume - mit einer guten Abstimmung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Aufbringung eines Zebrastreifens in der Mudersbacher Straße in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Weniger Müll in Köln-Vingst!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

AN 0279/2021 Erhöhung der Anzahl von öffentlichen Müllbehälter

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.17

Auch den ÖPNV beim Ausbau der Autobahnbrücke auf der Frankfurter Straße über die A 4 in Köln-Ostheim in Höhe des Heumarer Dreiecks mitbedenken!

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.18

Neupflanzungen und Schaffung einer artenreichen Wiese im Kalker Stadtgarten an der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.19

Berücksichtigung des Konzeptes der Entsiegelung von Flächen beim Grundschulneubau in der Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.20

Einrichtung gesicherter Fußgängerüberwege in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

39

Einrichtung gesicherter Fußgängerüberwege in Köln-Brück (AN/0323/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

7.21

Durchwegung Vorsterstraße in Köln-Kalk erhalten - Verkaufsmoratorium!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Benennung eines Bezirksvertreters/einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates, Wahlperiode 2020 bis 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Schulhof der KGS Olpener Str. 930 in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Vergabe eines Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße ... (1961/2020)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.2

Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Gießener Straße/Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.7

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Fehlender Wasserablauf auf der Olpener Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Planungen der Autobahnverwaltung zum Umbau des Autobahndreiecks Heumar - Auswirkungen auf den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Abstellflächen für E-Scooter im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Forststraße in Höhe der Straßeneinmündungen Röttgensweg und Alte Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Durchwegungen im Stadtteil Kalk stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Gestaltung des Spielplatzes "Gießener Straße" (Spielplatz-ID: 8010107) in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Gelände des ehemaligen Autohauses Dirkes an der Wipperfürther Straße/Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Grünstreifen in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Noch ein Parkplatz wird in Kalk nicht benötigt!

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

"Noch ein Parkplatz in Kalk wird nicht benötigt."

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Sanierung des Pavillons der Stadtteilbücherei Neubrück und des Bürgervereins Köln-Neubrück e.V. im Stadtteil Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

71

Sanierung des Pavillons der Stadtteilbücherei Neubrück und des Bürgervereins Köln-Neubrück e.V. im Stadtteil Neubrück - zu AN/0342/2021 Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Parkprobleme auf der Münchener Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

73

Parkprobleme auf der Münchener Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Hält das Stromnetz auch in Zukunft?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

81

Bürgereingabe nach § 24 GO "Situation KGS Zehnthofstr."

Ergebnis: Kenntnis genommen

82

Sachstandsbericht Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Fertigstellung der Querungsmöglichkeit und des Buskaps am Europaring

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstäd

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Zielvereinbarung 2021 Bürgerhaus Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Einrichtung von zwei Fußgängerüberwegen in der Hopfenstraße in Köln-Merheim AN/1321/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Dirttrack Kalk - Angebot Alternativfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Vorbereitungsmaßnahmen für den Neubau der Grundschule an der Vietorstraße / Thessaloniki-Allee in Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Weitere Maßnahmen zur Beseitigung des Angstraumes Autobahnunterführung Rösrather Straße in Köln-Ostheim, Beschluss in der Sitzung am 23.01.2020, hier: TOP 7.9

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Anwohnerparkplätze in der Warendorfer Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Schließung Kindertageseinrichtung Am Gräfenhof, Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Information und Zugang zu Beteiligungsverfahren in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.23

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.24

Betreff: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße – Ergebnis Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.03.2021 17:00 Uhr
Ende
04.03.2021 18:15 Uhr
Ort
Großer Saal