Hauptausschuss
Montag, 13. November 2023 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (21)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Strukturförderfonds der Stadt Köln - Förderung des Kölner Arbeitskreises Bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2022/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren „Erhalt Kinderkrankenhaus Riehl & Krankenhaus-Holweide“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand - Verhandlungen mit dem Autonomen Zentrum"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Sanierung des Funkturms Colonius
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fortführung der Trägerschaft für das Kompetenzzentum Frau und Beruf Region Köln in der Zeit vom 01.12.2023 bis zum 30.11.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für fünf Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einmalzahlung zum Inflationsausgleich für die Betreuungsleistung von Kindertagespflegepersonen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.11.2023 16:30 Uhr
- Ende
- 13.11.2023 18:00 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18