Dez 03

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 03. Dezember 2020 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (99)

1

Aktuelle Stunde: Aktueller Sachstand zu den Hallen 75, 76 und 77 – Droht der Abriss?

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO "Situation KGS Zehnthofstr."

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Bürgereingabe nach § 24 GO "Situation KGS Zehnthofstr." (Vorlagen-Nr. 1612/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr sichere Fahrradstraßen in Köln - Konkret: Kalk-Mülheimer Straße (Az.: 02-1600-84/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

13

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

15

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Kreisverkehr an der Olpener Straße/Burgstraße/Höhenberger Straße/Münchener Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Stadtbezirk Kalk lebenswerter gestalten durch Begrünung und Entsiegelung in den Stadtteilen - Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten!

Ergebnis: geändert beschlossen

7.7

Städtischen Raum im Stadtteil Brück schaffen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Unterstützung der Vereine in Corona-Zeiten

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Unterstützung der Vereine in Corona-Zeiten (AN/1283/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

24

Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar (AN/1285/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

25

Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar (AN/1285/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.10

Kontrollen des Verkehrs in der Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar und Erarbeitung eines Maßnahmenplans

Ergebnis: geändert beschlossen

7.11

Neuordnung des Parkraums im Bereich der Sieversstraße und Neuerburgstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

28

Neuordnung des Parkraums im Bereich der Sieversstraße und Neuerburgstraße in Köln-Kalk (AN/1288/2020))

Ergebnis: geändert beschlossen

29

Neuordnung des Parkraums im Bereich der Sieversstraße und Neuerburgstraße in Köln-Kalk (AN/1288/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Angebote der außerschulischen Bildung auch für Kinder von Geflüchteten ermöglichen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Generalinstandsetzung der "Kurze Straße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

Generalinstandsetzung der "Kurze Straße" in Köln-Kalk (Vorlagen-Nr. 2831/2020)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Baubeschluss für die Umgestaltung sowie Instandsetzung der Kalk-Mülheimer Straße zwischen Kalker Hauptstraße und Höfestraße in Köln Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

36

Baubeschluss für die Umgestaltung sowie Instandsetzung der Kalk-Mülheimer Straße zwischen Kalker Hauptstraße und Höfestraße in Köln-Kalk (2989/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Vergabe der restlichen bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 (Neufassung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Förderung des Nachbarschaftstreffs KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk in Trägerschaft des Pavillon e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum "Humboldt/Gremberg und Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Entwicklung des Plangebiets „Hallen Kalk“ – östlicher Teil (Halle 60, Kulturhof, DOMiD) in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Ausbau des Bürgersteigs auf der Westseite des Fockerwegs in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

AN/1239/2020 Müllbehälter Köln Arcaden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Ein Platz für die Siriuspfadfinder im Stadtteil Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

9.3 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass; 9.3.3 Versicherung der Spielplatzpaten der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Illegaler Sperrmüll in der Martha-Mense-Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Mündliche Anfrage aus aktuellem Anlass in der Bezirksvertretung Kalk am 27.08.2020 "Planung eines

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV8 vom 28.11.2019 betr. Aktuelle Entwicklung für das Gelände des ehemaligen Brücker Sportparks in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Instandsetzung des Radwegs auf der Olpener Straße stadteinwärts in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Instandsetzung des Radweges auf der Olpener Straße stadteinwärts in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Fehlender Wasserablauf auf der Olpener Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Planungen der Autobahnverwaltung zum Umbau des Autobahndreiecks Heumar - Auswirkungen auf den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Abstellflächen für E-Scooter im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Offene bzw. nicht umgesetzte Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.8

Situation an der Haltestelle Trimbornstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

9.4.2

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

9.4.3

Einrichtung eines Schulbushaltestelle in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg

9.4.4

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

9.4.5

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

9.4.6

Umsetzung des Ortseingangsschildes auf dem Heumarer Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

9.4.7

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

9.4.8

Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Forststraße in Höhe der Straßeneinmündungen Röttgensweg und Alte Forststraße in Köln-Rath/Heumar

9.4.9

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

9.4.10

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

9.4.11

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

9.4.12

Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier: AbenteuerHallen Kalk (1205/2020)

9.4.13

Eröffnung eines Wettbüros im Ortskern des Stadtteils Rath/Heumar

9.4.14

Günter-Kuxdorf-Weg/Merheimer Heideweg in Köln-Merheim

9.4.15

Sind "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar?

9.4.16

Erneuerung des Kinderkarussells auf dem Spielplatz Flehbachaue in Köln-Brück

9.4.17

Grünüberwachs entlang des Rather Kirchweges in Köln-Neubrück/-Brück

9.4.18

Bauvorhaben in der Straße Hainbuchenweg in Köln-Rath/Heumar

9.4.19

Falsch aufgestellte Bänke in der Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

9.4.20

Durchwegungen im Stadtteil Kalk stärken

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sicherung der Realisierung der Maßnahme „Gestaltung Platz An St. Adelheid“ in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Autofreier Raum in der Steinmetzstraße 23-29 in Köln Kalk schaffen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße "Am Hirschsprung" in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Stellungnahme des Ordnungsdienstes zum Beschluss der Sitzung der BV Kalk vom 27.08.2020 zu TOP 7.16 "Vermehrte Sicherheitskontrollen in der Grünanlage „An der Fock„ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Schaffung von Parkmöglichkeiten für die Bewohner der Humboldt-Siedlung entlang der Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Volberger Weg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsmitteilung zu den Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsgrundschule und der Katholischen Grundschule Kapitelstraße in Köln-Kalk und an der Katholischen Grundschule Zehnthofstraße in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
03.12.2020 17:00 Uhr
Ende
03.12.2020 19:25 Uhr
Ort
Großer Saal