Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 31. August 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (92)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Parkplatz Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse: Umgestaltung zu Treffpunkt/ Markt in Weidenpesch“,
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zonser Straße für Radverkehr gegen Fahrtrichtung freigeben, Aktenzeichen 72/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Parkplatzsituation Longericher Straße, Köln-Nippes“, Aktenzeichen 21/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Geschwindigkeitsbegrenzung und bauliche Maßnahmen Fröscherweg, Köln-Nippes“, Aktenzeichen 50/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bordsteinabsenkung, Einrichtung Zebrastreifen, durchgehende Mindestgeschwindigkeit von 30 km/h und Geschwindigkeitskontrollen im Heckweg, Köln-Longerich", Aktenzeichen 71/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 03.11.2022 betr. "Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313, AN/1902/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 5 vom 04.05.2023 betr. "Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße", AN/0753/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußweg in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Bauarbeiten Ecke Blücherstraße/Niehler Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung Bezirksvertretung Nippes vom 01.06.2023,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Niehler Straße, aktuelle Bauarbeiten und Planungen
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bezug Deutschlandticket in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschilderung von Haltestelle Mollwitzstraße zum Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzbänke Fuß- und Radweg Kleingartenanlage Boltensternstraße in Riehl
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffnung eines weiteren Schulhofes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit auf dem Wilhelmplatz schaffen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitglieder im Kunstbeirat der Stadt Köln und dem Runden Tisch Fahrradverkehr in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Beschilderung und Bodenmarkierung des neuen Zweirichtungsradwegs auf dem Mauenheimer Gürtel (Südseite) unter der S-Bahn-Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
GrünZug Nippes, hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GrünZug Nippes, hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Verbesserung der Radverkehrsführung an der Bushaltestelle Nippes S-Bahn mit der Änderung der Einmündungsbereiche Lämmerstraße und Escher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Bürgerverein e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Geschichtswerkstatt Bilderstöckchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dr. Ingrid Blom-Böer
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Beetpatenschaft Namibiapark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Maja Schulteß
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Colorrevolution e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V. - 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V. - 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Anas Ouriaghli
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Werner Eggert
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Bau der zusätzlichen Stadtbahnhaltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Linie 13
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv - Das Sportlabor" - neuer Standort des mobilen Pumptracks im Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 31.08.2023 21:10 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal