Jun 18

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Dienstag, 18. Juni 2024 um 14:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (37)

1

Gespräche und Vorträge

2

Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4

Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Politischen Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt; Vorlage 1037/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung: Ermäßigungen bei Eintrittsgeldern in Kölner Kinos

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung 2024“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

2.4

Nachbesetzung stellvertretende*r sachkundige*r Einwohner*in für den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben

4

Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

4.1

Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Inklusionsvereinbarung bei Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Elternbefragung zur Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

3. Gleichstellungsaktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Sportausschusses am 28.09.2023 von Herrn Schmitz, Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, betreffend "Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität: Lifter in Kölner Bädern"

Ergebnis: zurückgestellt

4.9

Leitbild "Kulturelle Teilhabe in Vielfalt": Aktualisierte Fassung nach Änderungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.10

Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.11

Bodies of Cologne - Kölner Körper

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.13

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

4.14

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.15

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.16

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.17

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.18

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kuhn in der Sitzung vom 12. März 2024 bezüglich des Studienhauses der Volkshochschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen

5.1

Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen

31

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend die Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen (AN/0895/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Bericht der Behindertenbeauftragten

6.1

Bericht der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Diversity

8

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

9

Verschiedenes

Details

Beginn
18.06.2024 14:00 Uhr
Ende
18.06.2024 15:55 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)