Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Verkehrsberuhigte Straße Eichelhäher Weg, Köln-Vogelsang, Aktenzeichen 131/24

Ergebnis: vertagt

Mitteilungen zu Bürgereingaben

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Behindertenparkplatz in der Frohnhofstraße, Aktenzeichen 143/24

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: vertagt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.05.2025 (AN/0771/2023) betr. "Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang." TOP

Ergebnis: vertagt

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 01.12.2025 (AN/1386/2025) betreffend "Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstrasse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Sicherheit und Diskriminierungsfreiheit im Ehrenfelder Nachtleben

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Sicherheit und Diskriminierungsfreiheit im Ehrenfelder Nachtleben, AN/0116/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker in Ehrenfeld weiter?

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Erneuerungsbedarfe der Sportstätten im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Massive Störung der öffentlichen Ordnung durch illegalen Verbleib des Kiosks "Azads Internationaler Kiosk"" – Sicherheit von Mandatsträgern und gewerberechtliche Konsequenzen

Ergebnis: vertagt

Anfrage der FDP Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen: Elektrotransformatorkasten Subbelrather Straße 529

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung der Anfrage AN/0699/2026 der FDP Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen bezüglich eines Elektrotransformatorkastens in der Subbelrather Straße 529

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion die Linken: Mittel aus dem Sport-Sondervermögen

Ergebnis: vertagt

Anfrage der CDU Fraktion: Erfassung und Instandsetzung der baulichen Schäden an und in der Sporthalle auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Einrichtung einer Lichtsignalanlage für Fußgänger.innen am Ehrenfeldgürtel zwischen Höhe „Balloni“ und Höhe „Penny“-Parkplatz.

Ergebnis: vertagt

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: vertagt

Antrag der FDP Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen: Fahrradnadeln auf dem Plätzchen in der Ennenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherstellung der sanitären Grundversorgung Neuehrenfeld – Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Errichtung einer Infrastruktur für öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der CDU Fraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Ordnung des öffentlichen Raums im Bereich Sandweg 120 (REWE) in Köln-Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der FDP Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen: Fahrradnadeln in der Iltisstraße vor 116 – 120

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Physische Maßnahmen für Halteverbotszonen und zur Verhinderung von Gehwegparken

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD Fraktion: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich K4 und BAB 57

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Regina Bensch (Volt), Marlis Pöttgen (FDP): Verlängerung der Parklets im Liebigquartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD Fraktion: Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts „Feierabend-Parken“ im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulwegsicherheit priorisieren: Tempo 30 und weitere Maßnahmen rund um die Gesamtschule Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD Fraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Carsharing-Station Rochusstraße 75 in Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD Fraktion: Kurzfristige Beseitigung beschädigter Gehwegplatten und Stolperstellen in Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke, betr.: Sicherstellung der sanitären Grundversorgung Neuehrenfeld und Bocklemünd mit öffentlichen Toilettenanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftszonen für Handwerks-, Pflege- und Lieferdienste – Umsetzung von drei Wirtschaftszonen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

Entsiegelung im Landschaftsschutzgebiet an der Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fällung von sieben Straßenbäumen an der Franz-Geuer-Str. 10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Fällung eines geschützten Straßenbaumes an der Senefelder Str. 84-86, Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Fällung eines geschützten Straßenbaumes an der Senefelder Str. 84-86, Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: vertagt

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld – Arbeitstitel: „Entwicklungsraum Max-Becker-Areal“ in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line" - Aufgabenstellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuplanung des Aufzugs an der Haltestelle Piusstraße – Notwendigkeit der Anpassung der Radverkehrsführung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulneubau Lindweiler Hof Rochusstraße 80 - Stellungnahme zum Prüfauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen