Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Busspur auf der Frankfurter Straße

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen an der Honschaftsstr. und der Kreuzung Im Weidenbruch

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen an der Honschaftsstr. und …

1033/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der AfD zur Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der AfD zur Gesundheit, Statistik der Todesfälle in …

1157/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Ampelanlage an der Kreuzung Piccoloministraße/Ecke Honschaftsstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelanlage an der Kreuzung Piccoloministraße/Ecke Honschaftsstraße

0970/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 03.05.2021 betr. Nutzung mindergenutzter Flächen für bezahlbaren Wohnraum

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der…

1252/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 07.03.2022 betr. Waschstraße Clevischer Ring / Ecke Julius-Bau-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvert…

1253/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

AN/0928/2021 Radikaler Rückschnitt von Baum- und Strauchwerk am Stammheimer Ufer zwischen Raumanns Kaul und Krahnenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/0928/2021 Radikaler Rückschnitt von Baum- und Strauchwerk am Stammheimer Ufe…

1347/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen

1361/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Autofreie Siedlungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autofreie Siedlungen

AN/0855/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Verkehrsgerechtigkeit und Tempo 30

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsgerechtigkeit und Tempo 30

AN/0856/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Umgang mit Eingaben der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umgang mit Eingaben der Bürgerinnen und Bürger

AN/0857/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Erhalt des Atelierhauses Dünnwalder Mauspfad 341

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erhalt des Atelierhauses Dünnwalder Mauspfad 341

AN/0889/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (CDU)

7.2.5

Der Kalkberg - Gebäude

Ergebnis: Kenntnis genommen

Der Kalkberg - Gebäude

AN/0908/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Der Kalkberg - Immobilienkosten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Der Kalkberg - Immobilienkosten

AN/0909/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.7

Der Kalkberg - Außenanlage und Grünflächen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Der Kalkberg - Außenanlage und Grünflächen

AN/0910/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.8

Treibholz und Treibgut am Stammheimer Ufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

Treibholz und Treibgut am Stammheimer Ufer

AN/0892/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Baumpflanzungen in den Stadtteilen Flittard / Stammheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baumpflanzungen in den Stadtteilen Flittard / Stammheim

AN/0895/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10

Ampelsteuerungen im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelsteuerungen im Bezirk Köln-Mülheim

AN/0898/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.11

Vandalismus an den KVB-Leihfahrrädern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vandalismus an den KVB-Leihfahrrädern

AN/0918/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.1.1

Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.2

Windmühlenquartier

Ergebnis: geändert beschlossen

Windmühlenquartier

AN/0370/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Kalkweg, Köln- Dünnwald

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Kalkweg, Köln- Dünnwald

AN/0847/2022 · Antrag nach § 3 BV9 (AfD)

8.1.4

Faires Parken in Mülheim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Faires Parken in Mülheim

AN/0850/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Verbindungsweg zwischen dem "Strundeweg" und der Sportanlage in Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbindungsweg zwischen dem "Strundeweg" und der Sportanlage in Dellbrück

AN/0853/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Sicherer Radverkehr auf der Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Sicherer Radverkehr auf der Bergisch Gladbacher Straße

AN/0852/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Durchgehender Fußgängerweg auf der Straße "Im Riephagen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Durchgehender Fußgängerweg auf der Straße "Im Riephagen"

AN/0854/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Baumscheibe Heidelberger Straße 23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baumscheibe Heidelberger Straße 23

AN/0862/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Erstellung einer sicheren und optimierten Fahrradinfrastruktur zwischen Kreuzungsbereich Stadtbahnhaltestelle Buchheim / Frankfurter Straße und Montanusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Erstellung einer sicheren und optimierten Fahrradinfrastruktur zwischen Kreuzun…

AN/0863/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Instandsetzung des Fahrradweges an vier großflächigen Stellen entlang der B8 zwischen Stammheimer Hauptstraße und Roggendorfstraße in Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Instandsetzung des Fahrradweges an vier großflächigen Stellen entlang der B8 zw…

AN/0866/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Aufwertung des Spielplatzes Kühzäller Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufwertung des Spielplatzes Kühzäller Weg

AN/0868/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Taktverbesserung der Buslinie 250

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Taktverbesserung der Buslinie 250

AN/0872/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Radverkehrskonzept Mülheim - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radverkehrskonzept Mülheim - Radverkehrshauptnetz

1174/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2022

1275/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

0236/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender …

3278/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3.1

Beschaffung und Aufstelllung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschaffung und Aufstelllung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender…

AN/0952/2022 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

9.2.4

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

0680/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Umgestaltung Spielplatz Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung Spielplatz Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück

0872/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommu…

0961/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Invest…

0797/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.8

Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim

0995/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

0588/2022 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

10.2.3.2

Gesamtsanierung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtsanierung Mülheimer Brücke

1025/2022 · Mitteilung BV

10.2.4

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

0011/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklu…

0083/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zu…

0238/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.7

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

0818/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

0777/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Herstellung einer Querungshilfe, Schweidnitzer Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

Herstellung einer Querungshilfe, Schweidnitzer Straße in Köln-Dünnwald

0837/2022 · Mitteilung BV

10.2.10

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verwendung der Stellplatzablösemittel

0246/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.11

Sachstand Gesamtentwicklung und Ständige Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Gesamtentwicklung und Ständige Jury Mülheimer Süden

0958/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Verkehrsberuhigter Bereich Voltastraße; Köln Buchforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigter Bereich Voltastraße; Köln Buchforst

0956/2022 · Mitteilung BV

10.2.13

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

0925/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.14

Jahresbericht der Naturschutzwartin Bezirk 9 Ost, Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht der Naturschutzwartin Bezirk 9 Ost, Köln-Mülheim

1085/2022 · Mitteilung BV

10.2.15

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

1114/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.16

Event für Jugendliche gemäß Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.08.2020, TOP 5.2.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Event für Jugendliche gemäß Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.08.2020…

1051/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.17

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

1168/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.18

Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard

Ergebnis: Kenntnis genommen

Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard

1094/2022 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

10.2.19

Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West: Einladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West: Einladung zur öffentlichen Informat…

1377/2022 · Mitteilung BV

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (83)

Gremien

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