Jun 30

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 30. Juni 2025 um 17:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az.: 61/25

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Das Abstellen von Motorfahrzeugen an Fahrradständern unterbinden, Az.: 82/24

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kostenloser ÖPNV für Rentner in den innerstädtischen Verkehrsmitteln, Az.: 95/24

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ausstellung von Bewohnerparkausweisen nur bei auf Köln zugelassenen Kraftfahrzeugen erlauben, Az.: 73/25

2.5

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vergütung von Praktika in sozialen Studiengängen, Az.: 54/25

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Verfahren beim Einrichten von Tempo 30", Aktenzeichen 192/23

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1
7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Internetbasierte Wahlentscheidungshilfe für die Kommunalwahlen, Aktenzeichen 150/24

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsleitsysteme für Menschen mit Sehbehinderung und blinde Menschen, Aktenzeichen 85/24

7.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einführung eines jährlichen Behinderten-Aktionsmonats, Aktenzeichen 170/24

7.2.5

Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

7.2.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 10.02.2025

Details

Beginn
30.06.2025 17:05 Uhr
Ende
30.06.2025 18:42 Uhr
Ort
Ratssaal