Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 16. März 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten
Ergebnis: zurückgestellt
Belästigungen durchh Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)
Ergebnis: zurückgestellt
Situation am Zeisbuschweg
Ergebnis: zurückgestellt
Elektrozaun am Hornpottweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern
Ergebnis: zurückgestellt
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide
Ergebnis: zurückgestellt
Fluglärm in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich GieratherStraße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden Richtungen
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
Ergebnis: zurückgestellt
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021; hier Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahr 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: zurückgestellt
verschhoben zu 10.2.16
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finazstelle 6601-1201-0-6605, Generalsanierung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: zurückgestellt
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 50. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019 hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier
Ergebnis: zurückgestellt
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: zurückgestellt
Bushaltestellen für Bienen begrünen
Ergebnis: zurückgestellt
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Beziirk Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 16.03.2020 00:00 Uhr
- Ort
- VHS-Saal