Aug 27

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 27. August 2020 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion AN/0700/2020 betreffend Entsorgung und Recycling von Batterien jetzt im BAA

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion die Linke betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion die Linke betreffend Energieerzeugungsbilanz erstellen

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion betreffend für die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes Gut Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke betreffend Dachbegründung und Photovoltaik nicht durch Verträge zu Mobilfunkmasten ausbremsen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Klimarat und Strategie klimaneutrales Köln Sachstand Juli 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

EU Projekt GrowSmarter

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.2 Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Freigabe der Stadtverschönerungsmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.7

Pflege von Schmuckbeeten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.9

Wegeverbindung Bilderstöckchen / Klimapark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.10

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 008 des Friedhofs Porz-Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln – Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Ersatzbeschaffung eines Schleppers mit Forstausrüstung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.5

Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.6

Sanierung des Haupthauses in Finkens Garten, Friedrich-Ebert-Straße 49, 50996 Köln - Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: zurückgestellt

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Waldlabor Köln: Untersuchung des Wachstums der Klimawaldbäume

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Landwirtschaftsflächen Verbrauch für Kompensationsmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Start Förderprogramm Umweltbildung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.11

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Wiedereröffnung des Kölner Krematoriums am 11.08.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 14.08.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

PFC-Grundwasserverunreinigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der mündlichen Nachfragen des SB Becker aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 04.06.2020 zu TOP 7.4 - Energiebericht 2019 (0811/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mündliche Anfrage von Frau Dr. von Mikecz in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 23.01.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Herrn Becker in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 04.06.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung der von Frau Lange zu Protokoll gegebenen Anfrage vom 04.06.2020 betreffend Einflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage von Frau Lange betreffend Klimaneutralität

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Mündliche Anfrage von Frau Lange betreffend Lärmminderung am Clevischen Ring in Köln-Mülheim

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.3

Mündliche Anfrage von Frau Lange betreffend Klimawende Köln, Kostenabschätzung

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.4

Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach betreffend Lärmmaßnahmen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.5

Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach betreffend Metallrecycling

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.6

Mündliche Anfrage von Herrn Götz betreffend Förderprogramm "Solar" für Mietmodelle

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.7

Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Biber in Großstädten

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.8

Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Gifttiergesetz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.9

Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Aufklärungsarbeit über Wölfe

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.10

Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend Urbane Landwirtschaft AN/0988/2019

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.11

Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend - Mehr Bioprodukte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas! AN/1661/2019 - Prüfantrag

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
27.08.2020 16:05 Uhr
Ende
27.08.2020 19:05 Uhr
Ort
Ratssaal