Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 15. März 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (39)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtklima-/ Stadtveschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen' - Sammelumdruck
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
NEUFASSUNG: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD; Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.3 -Deutzer Hafen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
NEUFASSUNG: Antrag der SPD-Fraktion: Eine zweite integrierte Gesamtschule für Porz
Ergebnis: zurückgestellt
NEUFASSUNG: Antrag Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Bebauungsplan An der Mühle in Porz Langel
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.2 - Bebauungsplan an der Mühle
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung ehemaliger Praktiker-Baumarkt in Porz-Eil
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Stellplatz Cambio Car Sharing
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Antwort der Verwaltung: Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.01.2018 Hier: Öffnung der Bahnhofstraße in Porz-Mitte für den Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Öffnung der Bahnhofstraße in Porz Mitte für den Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liburer Landstraße Mündungsbereich Houdainer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/0996/2016 von Frau Bastian - Nutzung Rathaussaal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Trimm Dich Parcours in Gut Leidenhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Earth Hour 2018 - Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017 - Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, B-Plan 76390/02; 2. Änderung; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
GE westlich Linder Kreuz, 4. Änderung; 77349/04; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendtreff Grembox in Porz- Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.03.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2018 18:10 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)